Kurz präsentiert heute Reformpläne für Partei

Heute will VP-Außenminister Sebastian Kurz – nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner hat er zwei Tage lang mit sämtlichen VP-Funktionären geredet – erstmals auch öffentlich seine Pläne für die ÖVP und das Land präsentieren.
Der 30-jährige Hoffnungsträger will dabei auch keinen Zweifel aufkommen lassen, dass er bereit ist, die angeschlagene ÖVP zu übernehmen.

Kurz will Vollmacht oder Auszeit in den USA

Allerdings nur, falls er sie umbauen könne. Er möchte Durchgriffsrechte, auch auf VP-Landeslistenerstellungen zugreifen und eine zentrale Führungsstruktur. Sollte er diese Vollmachten nicht bekommen, könnte er auch eine Auszeit in den USA nehmen und die ÖVP nicht übernehmen, berichten manche ÖVPler aufgeregt. Bei der Landeshauptleutekonferenz in Alpbach waren sich freilich alle Schwarzen einig, dass die ÖVP Kurz bestellen müsse und dass die Koali­tion mit der SPÖ keinen Sinn mehr habe. Kurz soll am Sonntag beim VP-Vorstand designiert werden und danach bei einem Parteitag zum Obmann und VP-Spitzenkandidaten gewählt werden. Er möchte die Koalition mit der SPÖ verlassen und neu wählen lassen. Den Vizekanzler soll bis zur Wahl ein anderer VP-Minister übernehmen.

Kurz will wie Macron eine neue Plattform

Sämtliche VP-Minister haben sich bereits um Kurz geschart. Die Gegenangriffe auf die SPÖ – die Roten hatten Kurz vor Mitterlehners Rücktritt konzertiert angegriffen – und auf Kanzler Christian Kern (siehe VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling) sind eng mit Kurz akkordiert. In der ÖVP sind sich die meisten einig, dass "diese Koalition mit der SPÖ einfach nicht mehr funktioniert". Aber Kurz will auch eine Plattform mit neuen Köpfen für den Wahlkampf und sich Frankreichs Emmanuel Macron zum Vorbild nehmen.