Kurz schon im Wahlkampf

Kurz mit PflegerInnen, Kurz mit BäuerInnen, Kurz beim Händeschütteln und Kurz im Wirtshaus. So werden wir den Ex-Kanzler diesen Sommer wohl ­öfter zu sehen bekommen. Sebastian Kurz (ÖVP) startete am Dienstag seine Tour durch ganz Österreich. Erste Station: Salzburg.

In der Mozartstadt stand u. a. ein Besuch der neuen Zentrale des Hilfswerks Salzburg in Puch-Urstein am Programm. „Wir hätten uns in der Regierung dieses Jahr der Pflege als Schwerpunkt­thema angenommen. Durch die Neuwahl verzögert sich das aber etwas“, erklärte der ÖVP-Chef dort. Er wolle im Gespräch mit Mitarbeitern des Hilfswerks auch abklopfen, ob die Richtung, die er anstrebe, auch die richtige sei. Kurz kündigte bei der Ge­legenheit finanzielle Anreize für pflegende Angehörige an.

Kurz: "Möchte die Zeit im Sommer bewusst nutzen"

Sein Mammutprogramm führte Kurz gleich weiter zu Feuerwehr und Bergrettung in Grödig. Später gab es für den Türkisen einen Rundgang über einen Bio-Bauernhof in Wals-Siezenheim und einen Besuch beim Tourismusverband Fuschlsee. Anschließend freilich auch – schließlich der Anlass für die sommerliche Kurz-Tour durch die Länder – ein Get-together mit Bürgern in Seekirchen.

„Ich freue mich, dass ich mich nun in aller Ruhe und nicht nur zwischen Tür und Angel mit den Menschen in den Bundesländern zu aktuellen Themen austauschen kann“, verriet Kurz am Dienstag. Gerade im letzten Jahr habe er viele Termine und Verhandlungsrunden absolviert. „Die Zeit, die ich jetzt im Sommer habe, möchte ich aber nun bewusst für den Austausch mit den Bürgern nützen“, so Kurz.

Drei Stationen pro Wochen in sämtlichen Bundesländern

Am Donnerstag geht die Tour in Niederösterreich weiter, bis Ende Juni folgen dann je zwei bis drei Termine pro Woche in den anderen Bundesländern. Geplant sind auch Wanderungen mit Anhängern, etwa in Tirol.

29. September: Termin für Neuwahl steht

Jetzt ist es fix: Mit dem Neuwahlantrag, den alle Fraktionen außer die ­Liste Jetzt mittrugen, wurde am Dienstag formal nur festgelegt, dass die Legislatur-Periode frühzeitig endet und der Wahltermin „im September“ liegen wird. Da ­allerdings der – mit Mehrheit von SPÖ und FPÖ abgesegnete – Abänderungsantrag diesen Neuwahlbeschluss erst am 3. Juli in Kraft treten lässt, geht sich vor dem 29. September kein früherer Wahltermin aus. Die ÖVP ist ­gegen diesen Termin.