Kurz im Talk mit ÖSTERREICH-Chef Wolfgang Fellner und Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Neuwahlen, Asyl, Pflegeregress: Eine Woche nach Bundeskanzler Christina Kern (SPÖ) stellte sich am Mittwoch ÖVP-Chef Sebastian Kurz dem Sommergespräch auf oe24.TV. Und sparte dabei nicht mit Seitenhieben: „Der Stil des Bundeskanzlers, andere die ganze Zeit anzurempeln, ist nicht meiner.“ Die wichtigsten Passagen:
Über die neue ÖVP
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Ich hab' die ÖVP nicht ohne Veränderung übernommen. So wie sie war, war sie nicht führbar. Es war eine Parteistruktur, wo jemand formal Chef war, die Entscheidungen haben aber andere getroffen. Jetzt kann erstmals der Parteichef allein bestimmen, die Kompetenzen sind bei mir gebündelt. Ich habe jetzt die Möglichkeit, zu führen.
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Ich wollte bewusst das Beste aus beiden Welten – Partei und neue Bewegung – verbinden. Es gibt viele Leute in der ÖVP, die tolle Arbeit leisten, gleichzeitig braucht es eine Öffnung für neue Köpfe. Es hat sich die gesamte Führungsriege verändert. Es können Leute ohne ÖVP-Mitgliedschaft kandidieren.
Über Kern
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Der Bundeskanzler verbringt sehr viel Zeit damit, anderen Vorwürfe zu machen.
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Es gibt unterschiedliche Konzepte, Weltanschauungen und Stile. Ich würde die Worte, die er verwendet, nicht über andere verwenden, mit denen ich in der Regierung sitze. Der Stil, andere die ganze Zeit anzurempeln, ist nicht meiner.
Über Pflegeregress
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Ich bin der Meinung, dass der Pflegeregress abgeschafft werden muss. Wenn man pflegebedürftig ist, kann man nichts dafür. Da muss die Gesellschaft zusammenstehen. Das muss aber finanzierbar sein. Ein solidarisches System kann nur funktionieren, wenn sehr viele mehr einzahlen als herausnehmen.
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80 Prozent der Menschen werden von Angehörigen gepflegt, die müssen wir unterstützen. Meine Oma ist selbst pflegebedürftig. Natürlich ist das für meine Mutter eine große Herausforderung.
Über große Koalition
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Ich hab’ immer das Gefühl gehabt, dass das Klima in der Koalition nicht das beste war. Es war eher davon geprägt, sich gegenseitig zu blockieren, als dass es gemeinsame Ziele gegeben hätte. Es gibt kein Commitment zu einer Zusammenarbeit. Wir haben es nicht geschafft, gemeinsam Leuchtturmprojekte durchzubringen. Es bringt nichts, eine Regierung fortzusetzen, wenn wir seit Monaten im Dauerwahlkampf sind.
Über Flüchtlinge
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Was derzeit stattfindet, ist, dass nicht nur immer mehr Menschen kommen, sondern auch, dass jedes Jahr mehr ertrinken. Und der Schlepper hat die Entscheidung, wer zu uns durchkommt. Wenn man das nicht endlich ändert, wird das Problem immer größer werden. Man muss endlich sicherstellen, dass die Rettung im Mittelmeer nicht mehr verbunden ist mit einem Ticket nach Europa.
Über Homo-Ehe
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Ich bin ein sehr liberaler Mensch und ich bin jemand, der klar gegen Diskriminierung auftritt. Aber wir haben die Ehe für Homosexuelle nicht in unserem Programm.
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