Kurz: So lief das Gespräch mit Van der Bellen

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nützen, das ein oder andere informell zu vertiefen.

"Das ein oder andere Telefonat"
Konkreter wurde Kurz auf Nachfragen nicht wirklich. So wollte er weiter keine Präferenz für Gespräche äußern, er wolle nun auch innerhalb der Partei das eine oder andere Telefonat führen. Allzu lange dürfte es für die Festlegung freilich nicht mehr dauern.

 Denn Kurz hofft, die Regierungsverhandlungen noch in dieser Woche starten zu können. Fertig werden will der VP-Obmann bis Weihnachten, wobei es eher schneller als langsamer gehen soll. Versichert wurde von Kurz, dass Van der Bellen weiter ständig am Laufenden gehalten werde. Der Bundespräsident selbst äußerte sich anlässlich des Termins nicht.

SPÖ will sich in Opposition neu aufstellen
Die SPÖ will in der Opposition einen Prozess zur Neuaufstellung starten und sich als Gegengewicht zum "Spektakel" der "Brot- und Spiele-Politik" von ÖVP und FPÖ positionieren. Das gab Parteichef Christian Kern nach dem SPÖ-Vorstand bekannt.  Was die künftige Ausrichtung der Sozialdemokraten angeht, kündigte Kern eine klare Gegenansage zum Rechtspopulismus an. Er habe nach der Wahl Gespräche mit ÖVP und FPÖ geführt. Das Ergebnis sei gewesen, dass das inhaltlich Trennende nicht überwindbar sei, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür zahlen zu müssen. Es gebe erhebliche Differenzen im Bereich der Steuer-, Wohn-, Sozial- und Umweltpolitik.

 

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