Peking
Kurz sprach mit Chinas Präsident über Beziehungen zu EU und USA
29.04.2019
Abschluss der China-Reise des Bundeskanzlers - Schwerpunkt war Seidenstraßenforum
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montag zum Abschluss seiner China-Reise mit Präsident Xi Jinping über das Verhältnis Chinas zu EU und USA gesprochen. China sei sehr interessiert an guten Beziehungen mit den USA, die Wahrscheinlichkeit einer Einigung im Handelskonflikt zwischen China und den USA habe Xi auf Nachfrage mit 50:50 beziffert so Kurz.
Zu den Beziehungen mit der EU habe er sich sehr optimistisch geäußert, auch wenn er Verständnis gezeigt habe, dass es in einigen Ländern wegen der starken Entwicklung Chinas Ängste gebe. "Er sieht uns als relevanten Player in der EU", so die Einschätzung von Kurz zur Rolle Österreichs in den Augen von Xi. Positiv sei angekommen, dass Kurz innerhalb von zwölf Monaten schon drei Mal nach China gekommen sei, sagte Kurz.
Armut
Ein zentrales Anliegen von Xi - wie schon von Premier Li Keqiang - sei es, die Menschen seines Landes aus der Armut zu führen. Menschenrechte seien zwar am Sonntag im Gespräch mit Premier Li, nicht aber heute mit Staats- und Parteichef Xi ein Thema gewesen. Wohl aber sei noch einmal über die Neue Seidenstraße gesprochen worden.
Hauptthema der Reise des Bundeskanzlers war die Teilnahme an einer Großkonferenz über das chinesische Investitionsprogramm Neue Seidenstraße. China sei auf dem Weg zur größten Volkswirtschaft der Welt und trete dementsprechend immer selbstbewusster auf, so Kurz. Österreich sei gut beraten, seine Partnerschaft mit China zu stärken. Zugleich müsse man weiter darauf drängen, dass China seinen Markt für andere Staaten öffnet und mit der Zeit in der Welthandelsorganisation WTO auf den Status eines Entwicklungslandes verzichtet. "Ganz allgemein geht es auch darum, sich an die Regeln zu halten, die wir uns nach 1945 selbst gegeben haben und diese auch als universell anzuerkennen."
Kurz zog eine positive Bilanz über seine fünf Tage in China, die ihn Anfangs nach Shanghai und Hangzhou führten, unter anderem in die Zentrale des Internetriesen Alibaba. "Ich bin wirklich sehr zufrieden mit der Art und Weise, wie Österreich hier in China geschätzt wird", sagte er. Kurz wurde von Premier Li mit militärischen Ehren zu einem offiziellen Besuch empfangen, obwohl er erst vor einem Jahr gemeinsam mit Bundespräsident Alexander van der Bellen in Peking empfangen worden war.