Kurz telefonierte mit Putin

Moskau/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag Wladimir Putin angerufen und für einen möglichen Gipfel des russischen Präsidenten mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden geworben. Dies gab der Kreml am Nachmittag bekannt. Ein Sprecher des Bundeskanzleramts bestätigte der APA das Telefonat. Gesprochen wurde auch über den Corona-Impfstoff Sputnik V, Weißrussland, Ukraine und die Causa Nawalny.

"Der Bundeskanzler schlug vor, Wien als Ort eines möglichen russisch-amerikanischen Gipfeltreffens ins Auge zu fassen, wenn über seine Durchführung Einigung erzielt werden sollte", erklärte der Kreml. Zudem habe sich Kurz für seine Einladung zum Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg im Juni bedankt und seine Teilnahme per Videoschaltung zugesagt, hieß es.

Außer Wien ist auch Helsinki, Genf und Dublin als möglicher Austragungsort für einen Gipfel zwischen Putin und Biden im Gespräch. Biden hatte Putin angesichts erheblicher Spannungen zwischen beiden Staaten ein Gipfeltreffen in einem Drittland vorgeschlagen, nach seinen Vorstellungen im Sommer in Europa. Der Kreml hat bisher offengelassen, ob Putin die Einladung annimmt. Beim letzten Gipfel von den USA und Russland im Jahr 2018 war Helsinki zum Zug gekommen.

Kurz nimmt an Petersburger Wirtschaftsforum teil

Auf APA-Nachfrage bestätigte ein Sprecher des Bundeskanzleramts Kurz' Teilnahme an der russischen Prestigeveranstaltung des Petersburger Wirtschaftsforums. Er ergänzte, dass auch der Kauf von einer Million Impfdosen Sputnik V durch Österreich nach einer Zulassung durch die EU-Arzneimittelagentur (EMA) thematisiert worden sei.

Nach der Pandemie solle die wirtschaftliche Zusammenarbeit wieder intensiviert werden, erläuterte das Bundeskanzleramt einen wichtigen Hintergrund des Telefonats. Das Handelsvolumen mit Russland habe vor der Pandemie 2019 rund 5 Mrd. Euro betragen und es habe rund 1,2 Millionen Nächtigungen russischer Touristen in Österreich geben. Nunmehr gelte es, diesen Austausch nach der Pandemie wieder rasch anzukurbeln, betonte der Sprecher.

Neben bilateralen Themen, darunter gemeinsamen Aktivitäten zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie, verwies der Kreml insbesondere auf von Bundeskanzler Kurz angesprochen Themen. Putin habe etwa auf Kurz' Bitte den Zugang Russlands bei der "Regulierung der innerukrainischen Krise" erklärt. Er verwies demnach darauf, dass Kiew dafür die Minsker Abkommen völlig und bedingungslos umsetzen müsse. In Bezug auf die Situation in Belarus (Weißrussland) sei von russischer Seite die Ablehnung einer "äußeren Einmischung in die inneren Angelegenheiten" dieses Staates als "unzulässig" unterstrichen worden. Auch die "Frage Alexej Nawalny" sei tangiert worden, informierte Moskau.