Berlin-Reise
Kurz trifft am Freitag auf Von der Leyen
04.07.2019Nach einer Begegnung mit Merkel und Kramp-Karrenbauer trifft Ex-Kanzler Sebastian Kurz auf die künftige Kommissionspräsidentin Von der Leyen.
Berlin/Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz soll Freitag früh im deutschen Verteidigungsministerium mit der vom EU-Rat als künftige Kommissionspräsidentin nominierte Ursula von der Leyen zusammentreffen. Als Hauptthema des Arbeitsgesprächs wurde im Vorfeld die Reform der EU genannt.
Bereits Donnerstag abend steht in Berlin eine Begegnung von Kurz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Unions-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Programm. Dabei geht es dem früheren österreichischen Kanzler darum, "dass es notwendig ist, die EU grundlegend zu reformieren, um sie bürgernäher, transparenter und demokratischer zu gestalten". Die Diskussionen der letzten Tage rund um das EU-Personalpaket hätten wieder gezeigt, wie notwendig dies sei. Die EU brauche einen neuen Vertrag mit weniger Regeln, dafür aber klaren Strafen bei Regelverstößen und mehr Subsidiarität, bekräftigte Kurz vor seiner Reise nach Berlin in einer Stellungnahme gegenüber der APA seine schon aus dem EU-Wahlkampf bekannten Pläne.