Kurz und Strache bei Van der Bellen

Wie Insider gegenüber ÖSTERREICH bestätigten, trafen sich Sebastian Kurz und HC Strache am Dienstagabend mit Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Dort wurde der Bundespräsident über den Stand der Koalitionsverhandlungen unterrichtet. Ein Sprecher der Hofburg betonte, dass sich Van der Bellen regelmäßig mit den beiden Parteichefs austauscht.

ÖVP und FPÖ rechnen weiter mit einer baldigen Einigung und einer Regierungsangelobung bis zum 20. Dezember. Am heutigen Mittwoch wird weiter über Finanzen verhandelt.

Streit um Innenminister

„Das Innenministerium wollen wir“, stellen mehrere Spitzen-Blaue inoffiziell im ÖSTERREICH-Gespräch fest. Wie berichtet, ist um das wichtige Ressort ein türkis-blauer Konflikt entbrannt. Einige in der ÖVP wollen FPÖ-Chef Strache stattdessen das Verteidigungsministerium schmackhaft machen. Aber: Strache hat dem ÖVP-Chef Sebastian Kurz bereits mehrmals signalisiert, dass er auf das Innenministerium bestehen werde.

Strache liebäugelte damit, selbst Vizekanzler und Innenminister zu werden. Viele in der FPÖ wiederum warnen ihn vor der Dreifachbelastung – Vizekanzler, FPÖ-Chef und Ressortchef eines schwierigen Ministeriums. Insider sehen auch FP-General Herbert Kickl mit guten Chancen als Innenminister. Dieser soll aber noch überlegen, ob er nicht lieber die Schlüsselposition des FP-Klubchefs einnimmt.

Als möglicher Kompromisskandidat steht auch Ex-Verfassungsschutzchef Gert Polli auf der FPÖ-Liste.

Konflikt um Finanzen und Bildungsressort

Zudem gibt es noch ein Gerangel um das Finanzministerium: Die FPÖ beansprucht es als Juniorpartner für sich und würde gerne Wirtschaftsexpertin Barbara Kolm dorthin entsenden. Strache schlägt zudem seinen Mandatar Walter Rosenkranz als Bildungsminister vor. Die ÖVP will das Bildungsressort selbst besetzen. Heute werden die türkis-blauen Verhandler jedenfalls erneut über Finanzen – Budget und Steuerreform – sowie über die Knackpunkte direkte Demokratie und Kammern reden. Die FPÖ will einen starken Ausbau von Volksabstimmungen und die Kammern schwächen. Ein FP-Verhandler: „Wir können nicht zulassen, dass es sonst eine Art zweite Koalition auf sozialpartnerschaftlicher Ebene gibt“.