Koalitionsverhandlungen
Kurz und Strache präsentieren erste Ergebnisse
02.11.2017
Bereits am Freitag wird über Finanz-Ergebnisse informiert.
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Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler trifft sich am Donnerstag zum bereits dritten Mal zum Thema Finanzen. Am morgigen Freitag werden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der ersten Woche kommunizieren. Manche der Fachgruppen haben bereits ihre Arbeit aufgenommen, andere sollen ab nächster Woche verhandeln.
Am Donnerstag treten neben der Steuerungsgruppe unter anderem die Untergruppen zu Kunst und Kultur, Sport, Integration und Gesundheit zusammen. In der Gruppe Soziales, die von August Wöginger (ÖVP) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ) geleitet wird, ist auch ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm vertreten, sie wird die Frauenagenden diskutieren - die Teilnehmer sind aber noch nicht gemeinsam am Tisch gesessen.
Schittenhelm ließ bereits nach dem schwarzen Wahlsieg am 15. Oktober wissen, dass sie in der Frauenpolitik jedenfalls keine Rückschritte will. Angesprochen auf die aktuellen Einsparungen im schwarz-blau regierten Oberösterreich, wonach die Kinderbetreuung nachmittags wieder kostenpflichtig wird, meinte Schittenhelm im Gespräch mit der APA grundsätzlich, dass nicht alles kostenlos sein kann, die Beiträge aber für die Familien sozial verträglich sein müssen. Betreuungsqualität habe ihren Preis, Frauen dürften aber nicht in die Lage kommen, dass sie nicht arbeiten gehen können, weil für sie die Nachmittagsbetreuung nicht leistbar ist, betonte die Frauenchefin.