NY-Times berichtet

Kurz-Vorstoß um Digitalsteuer sorgt für internationales Aufsehen

29.12.2018

Nach der Kanzler-Ankündigung einer nationalen Digitalsteuer, gab es ein internationales Medienecho.

Österreich will eine Digitalsteuer einheben - diese Nachricht platzte heute und sorgte für internationales Aufsehen. "Nachdem sich die EU sich auf keine Digitalsteuer einigen konnte, schlägt Kanzler Kurz jetzt einen nationalen Weg ein", schreibt die New York Times nach einer Reuters-Meldung. Die Überraschung über den Kurz-Vorstoß war groß.

Kurz will nationale Schritte gegen Steuervermeidung internationaler Internet-Riesen wie Google, Amazon, Facebook, oder Apple. Auch in Deutschland gab es dazu in Riesen-Medienecho: "FAZ" und "SZ" berichteten groß. Offenbar traf Kurz einen Nerv.

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) arbeite derzeit an der Umsetzung. Bei der Regierungsklausur Anfang Jänner würden dann die Eckdaten präsentiert. Wie hoch die Steuer sein werde, sei noch offen. Die Digitalsteuer soll jedenfalls im Zuge der geplanten Steuerreform in Kraft treten, erklärte Kurz.

Auch Frankreich hat angekündigt, eine Digitalsteuer auf jeden Fall einzuführen. Macron hat bereits erklärt mit Jahresbeginn 2019 eine eigene Steuer dafür umzusetzen. Sie soll rund 500 Mio. Euro ins Budget spülen. Die Bemühungen um eine gemeinsame Digitalsteuer in der EU stecken dagegen in einer Sackgasse.

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