Kurz warnt vor Migrationswelle aus Afrika

Im Rahmen seines Besuches in Äthiopien hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor möglichen Flüchtlingsströmen aus Afrika gewarnt und deshalb mehr Hilfe direkt in den Herkunftsländern gefordert. Der Fokus müsse "weg von der Unterbringung in Europa, hin zur Versorgung vor Ort" gehen, dann könne auch mehr Menschen geholfen werden, so Kurz im Gespräch mit der APA.

"Flüchtlinge von morgen"
"Wer Nachhaltigkeit möchte, muss vor Ort helfen - in den Regionen, wo die Ärmsten der Armen leben", meinte der Außenminister, der sich seit Montag in Äthiopien aufhält. "Hier (in Afrika, Anm.) sind die Flüchtlinge von morgen, wenn wir nicht endlich einen Systemwechsel zustande bringen und weg vom Glauben kommen, dass wir in Europa alles Leid der Welt lösen können", so Kurz. Aus Afrika könnten sich "Millionen von Menschen" auf den Weg machen, das Potenzial an Migranten sei also weitaus höher als jenes aus beispielsweise Syrien oder dem Irak.

30 Prozent unter der Armutsgrenze
Trotz vieler Fortschritte, die die äthiopische Regierung mithilfe internationaler Geber in den vergangenen Jahrzehnten machen konnte, leben in dem Land am Horn von Afrika noch immer 30 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Kurz zeigte zwar Verständnis für die zahlreichen jungen Menschen, die sich angesichts der Perspektivenlosigkeit im eigenen Land nach einem besseren Leben in Europa sehnen, doch dürfe eben dort nicht der Eindruck erweckt werden, "offen für jegliche Migration" zu sein.

Entwicklungszusammenarbeit
Neben einer "ordentlichen" Sicherung der EU-Außengrenzen seien deshalb auch Entwicklungszusammenarbeit (EZA) und humanitäre Hilfe wichtig, nicht nur weil es "unsere humanitäre Verantwortung ist, sondern auch in unserem Interesse liegt, den Migrationsdruck zu lindern", konstatierte Kurz. "Wir müssen wegkommen von dem Irrglauben, dass wir in Europa alle aufnehmen können."

Insgesamt ist Österreichs Beitrag zur EZA jedoch relativ gering. Nur 0,26 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) flossen 2014 in Entwicklungshilfe - ein Wert unter dem EU-Schnitt. Äthiopien ist seit 1993 Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA).

Flüchtlingslager in Äthiopien
Während seines Aufenthaltes in Äthiopien besuchte Kurz selbst am Montag ein Flüchtlingslager in der Region Somali, im Osten des Binnenstaates. In dem 1991 errichteten Camp Kebribeyah leben derzeit rund 14.000 Flüchtlinge. Über 60 Prozent sind unter 18 Jahre, mehr als die Hälfte der Bewohner lebt seit ihrer Geburt in Kebribeyah.

Äthiopien, das selbst rund 99 Millionen Einwohner hat, beherbergt derzeit rund 800.000 Flüchtlinge, vor allem aus den angrenzenden Nachbarstaaten wie dem Südsudan, Somalia oder Eritrea - politisch äußerst instabile Länder. Äthiopien ist damit das Land mit der größten Flüchtlingspopulation in Afrika. Für seine Open-Door-Politik gegenüber Flüchtlingen erhält die Regierung in Addis Abeba große Anerkennung, doch droht das Land unter der Last der Flüchtlingsversorgung - gepaart mit einer verheerenden Dürreperiode, aufgrund derer bereits jetzt über zehn Millionen Äthiopier auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind - zusammenzubrechen. Laut Schätzungen internationaler Organisationen und der Regierung soll sich die Zahl jener, die von Nahrungsmittelhilfe abhängig sind, in diesem Jahr auf 20 Millionen erhöhen.

Politische Gespräche
Humanitäre Hilfe und Migration sind auch die Hauptthemen politischer Gespräche zwischen Kurz und der Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Nkosazana Dlamini-Zuma, sowie dem äthiopischen Außenminister Tedros Adhanom Ghebreyesus am heutigen Dienstag.