Kurz will Drohnen für Kiew

Trotz Waffenruhe toben in der Ukraine weiter die Kämpfe. Allein am Montag starben sieben ukrainische Soldaten. Mit dieser Ausgangslage traf Österreichs ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammen.

Drohnen sollen Grenze 
zu Russland überwachen
Themen des Treffens waren die brüchige Waffenruhe, Poroschenkos Forderungen an Russland, alle Soldaten abzuziehen, sowie das Assoziierungsabkommen mit der EU (mehr Reisefreiheit und Warenverkehr).

Kurz konnte Poroschenko zusichern, dass Österreich so schnell wie möglich Drohnen der Firma Schiebel in die Ukraine liefern wird. Die Hightech-Flieger sollen die Grenze zu Russland überwachen und eindeutige Ergebnisse liefern, wenn es Übertritte gibt. Auch zu einer weiteren Aufstockung der österreichischen OSZE-Beobachter in der Ukranie ist Kurz bereit.

Am Donnerstag wird SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann die Friedensmission fortsetzen. Er trifft die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Rom

Kurz: "Russen raus aus Ukraine"

ÖSTERREICH: Welche Themen haben Sie mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko besprochen.
Sebastian Kurz: Ein Thema war der Waffenstillstand, der leider sehr brüchig ist. Präsident Poroschenko hat mir aber ver­sichert, dass er alles tun wird, um die Waffenruhe zu halten. Seine Forderung an Russland ist, dass alle russischen Soldaten und Panzer abgezogen werden.
ÖSTERREICH: Er fordert Sie auf, auch in Russland zu vermitteln.
Kurz: Das tun wir. Russische Soldaten haben auf dem Gebiet der Ukraine nichts verloren. Das werden wir auch gegenüber Russland zum wiederholten Mal vertreten.
ÖSTERREICH: Wie geht der Einsatz Österreichs weiter?
Kurz: Wir schicken schnellstmöglich österreichische Friedensdrohnen, die die Grenze zu Russland überwachen und eindeutige Ergebnisse liefern sollen.
ÖSTERREICH: Werden auch Personen eingesetzt?
Kurz: Die OSZE-Mission soll von 300 auf 500 bis 800 Mann aufgestockt werden. Wir stehen dafür weiter bereit, wenn die OSZE uns braucht.

Debora Knob