Kurz will Krieg gegen Jihadisten

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich für ein militärisches Vorgehen gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien, dem Irak und Libyen ausgesprochen. "Solange es IS-Terroristen gibt im Irak und Syrien, wird das auch zu uns hineinstrahlen", warnte er am Freitagabend in der ZiB2 des ORF-Fernsehens.

Für Zusammenarbeit
Im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus sprach sich Kurz u.a. für eine enge Zusammenarbeit mit anderen Ländern, insbesondere den Westbalkan-Staaten aus, die Durchgangsorte für Jihadisten auf dem Weg von Europa in den Nahen Osten seien. Laut dem Außenminister wäre es im jüngsten Fall des 16-jährigen IS-Heimkehrers aus Österreich ohne die Kooperation der türkischen Behörden "nicht gelungen, ihn der Justiz zuzuführen".

In Vorbeugung von Radikalisierung betonte Kurz die Wichtigkeit der Zusammenarbeit der Behörden mit Internet-Unternehmen, damit das WWW nicht als Werbeplattform für Jihadisten diene. Vertreter solcher Unternehmen nähmen heute an Ministerräten der EU teil, sagte Kurz.

Kritik zurückgewiesen
Der Minister wies Kritik der Anti-Rassismus-Stelle ZARA zurück, wonach die Politik einem Trend zu Übergriffen auf Muslime Vorschub leiste. Von diesem Trend seien zum Beispiel auch Juden betroffen. Der Außenminister führte das Mehr an Übergriffen auf beide Gruppen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt zurück, der im Vorjahr im Gaza-Krieg erneut eskalierte. Kurz verwies auf eine Anti-Diskriminierungs-Hotline, die man gemeinsam mit ZARA gestartet habe und forderte ferner von den Muslimen einen Schulterschluss gegen den "politischen Islamismus".