Kurz: "Wir konnten die 3. Welle gut bewältigen"

Wien. Am Mittwoch traten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler nach dem Ministerrat vor die Kameras. Kurz hatte dabei gute Nachrichten zu verkünden: "Was das wichtigste ist: Die Zahl der Hospitalisierten geht stetig zurück. Wir haben derzeit rund 1.800 Personen, die in Spitälern oder auf Intensivstationen betreut und versorgt werden. Vor drei Wochen hatten wir rund 2.500 Personen. Also das ist wahrscheinlich der wichtigste Wert, den man immer im Auge haben sollte." Die Regionalisierung habe sich bewährt, so Kanzler Kurz.

Kurz: "Wir konnten die 3. Welle gut bewältigen"

"Wir konnten die dritte Welle in Österreich eigentlich gut bewältigen und dass obwohl wir in sechs Bundesländern einen harten Lockdown verhindern konnten. Ein harter Lockdown war nur in drei Bundesländern notwendig – in Wien und Niederösterreich etwas länger als im Burgenland. In sechs Bundesländern hat es gar keinen harten Lockdown in dieser dritten Welle gebraucht", sagte Kurz. Der Grund seien die Testungen und die FFP2-Masken gewesen. 

Nicht nur auf die Regionalisierung, sondern auch auf die Tests und FFP2-Masken zu setzen, habe sich bewährt, erläuterte Kurz. 

Allerdings sei die Situation ist "leider nicht überall so wie bei uns und entwickelt sich so positiv", sprach Kurz die dramatische Lage in Indien an. Dort gebe es derzeit mit täglich Hunderttausende Ansteckungen. Daher gebe es die Notwendigkeit Indien zu unterstützen.

Österreich hilft Indien mit Medikamenten im Wert von 2 Mio. 

Österreich hilft Indien mit Covid-Medikamenten im Wert von zwei Millionen Euro. Auf Antrag von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Außenminister Alexander Schallenberg beschloss die Bundesregierung im Ministerrat am Mittwoch, zwei Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) zur Verfügung zu stellen, um Indien im Kampf gegen die Pandemie mit antiviralen Medikamenten zu versorgen, wie das Außenministerium in einer Aussendung mitteilte.

Die dringend benötigten Medikamente würden über das Österreichische Rote Kreuz beschafft. Die Pandemie hat Indien schwer gezeichnet. Seit Beginn der Krise sind auf dem Subkontinent beinahe 200.000 Menschen an Covid-19 verstorben. Besonders in den vergangenen Tagen ist die Zahl der Neuerkrankungen sprunghaft angestiegen. Täglich sind deutlich über 300.000 Neuninfizierte zu verzeichnen, das sind in etwa ein Drittel der weltweit täglich Neuerkrankten.

"Unterstützung und Solidarität für Indien in dieser schweren Notsituation ist für Österreich selbstverständlich", sagte Kurz. "Die Pandemie können wir nur gemeinsam weltweit besiegen." Österreich helfe daher wo immer möglich, sei es durch die intensivmedizinische Behandlung ausländischer Corona-Patienten in Österreich, die Versorgung mit medizinischer Ausrüstung von Ländern in Not oder die gemeinsame Impfstoffbeschaffung mit der EU-Kommission für Staaten des Westbalkans.

Kogler ergänzte: "Jetzt heißt es hinschauen, Kräfte bündeln und Hilfe leisten - und zwar rasch. Deshalb haben wir heute ein Soforthilfepaket als Österreichs Beitrag zu einer gemeinsamen Anstrengung der Europäischen Union beschlossen." Er sei gerade in Situationen wie diesen "unglaublich froh", dass der Auslandskatastrophenfonds vervierfacht wurde.

"Die Bilder, die uns in den letzten Tagen aus Indien erreicht haben, sind erschreckend", sagte Schallenberg. "Sie führen uns ganz eindringlich vor Augen, dass wir im Kampf gegen die Pandemie alle gefordert sind. Denn niemand ist sicher, bevor wir nicht alle sicher sind. Umso wichtiger ist es, dass wir jene Länder unterstützen, die unsere Hilfe so dringend brauchen."

NPO-Unterstützung für Vereine wird bis Ende Juni verlängert

Die Regierung verlängert ein weiteres Mal die Unterstützung für Non-Profit-Organisationen. Das gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Ehrenamtsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat bekannt. Demnach wird der NPO-Unterstützungsfonds bis Ende Juni fortgeführt. Hilfe steht unter anderem Kultur- und Sportvereinen, sowie NGOs, Freiwilligen Feuerwehren und religiösen Einrichtungen zur Verfügung.

Die Infektionszahlen haben es nicht zugelassen, zum gewohnten sozialen Leben zurückzukehren, begründete Kogler den Schritt und verwies auf zahlreiche Rückmeldungen. "Da zahlreiche Vereine nach wie vor unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Einschränkungen leiden, haben wir diese weitere Verlängerung ermöglicht", meinte auch Köstinger. "Wir wollen möglichst alle gemeinnützigen Vereine sicher durch diese Krise bringen und ihnen Sicherheit geben."

Derzeit und noch bis 15. Mai können über die Plattform www.npo-fonds.at Anträge über das vierte Quartal 2020 gestellt werden. Für diesen Zeitraum wurden laut Regierung bisher Förderungen in der Höhe von mehr als 22 Mio. Euro zugesagt und großteils auch ausbezahlt. Insgesamt habe der NPO-Fonds bereits über 20.000 Organisationen mit 375 Mio. Euro unterstützt.

Geplant ist, dass Anträge für das erste Halbjahr 2021 ab Anfang Juli rückwirkend gestellt werden können. Dabei ist für die beiden Quartale nur ein Antrag nötig, was den Aufwand für die Antragstellerinnen und Antragsteller minimieren soll. Die Richtlinien werden derzeit erarbeitet und so bald wie möglich veröffentlicht. Insgesamt ist der Fonds für Non-Profit-Organisationen mit 950 Mio. Euro dotiert.