Landesverteidigung steht vor dem Kollaps

Mit einem dramatischen "Hilferuf" hat am Mittwoch die Miliz vor einem Kollaps des Bundesheers gewarnt und schwere Vorwürfe gegen Polit- und Militärführung erhoben. Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände, sprach von einem schleichenden "Putsch von innen". Das in der Verfassung verankerte Milizsystem würde absichtlich ausgehungert und runtergefahren. Das Bundesheer könne für Einsätze längerer Dauer nur noch etwa 5.000 Soldaten aufbringen, sagte Schaffer, der angesichts dieser Entwicklung "schon längst" den obersten Befehlshaber, Bundespräsident Heinz Fischer, "am Zug" sieht.

Miliz versumpert
Der "absichtliche" Abbau der Miliz sei durch die Abschaffung von Truppenübungen, die Verkürzung der Wehrdienstzeit, die Auflösung von Milizverbänden und fehlende Rahmenbedingungen für die Rekrutierung vorangetrieben worden. Vom 55.000 Mann starken Bundesheer sind 24.000 Berufsbedienstete. Für die vorgesehenen 30.000 Milizionäre würden nur etwa 0,6 Prozent des Gesamtbudgets von rund zwei Mrd. Euro verwendet.

Behauptete Zahl gibt's nicht
Das am Papier 55.000 Mann starke Militär könne nur noch 5.000 bis 7.000 ausgebildete Soldaten für einen militärischen Einsatz aufbringen. Einsätze könnten auch nicht länger als zwei bis drei Wochen aufrechterhalten werden. Die gerne behaupteten 10.000 Soldaten würden lediglich für Einsätze kurzer Dauer mit frisch Eingerückten, mit Kanzleipersonal, Köchen und Kraftfahrern erreicht.

"Vor dem Kollaps"
Damit sei nicht nur die Bundesheerreform gescheitert, sondern die gesamte Landesverteidigung gefährdet. Diese stünde "vor dem Kollaps". Im Falle der Nichtbesinnung an das Verfassungsgebot der milizartigen Heeresstruktur wäre auch die allgemeine Wehrpflicht obsolet.

"Fischkopf stinkt zum Himmel"
Der politischen Ressortführung warf Schaffer vor, seit Jahren nur persönliche und parteipolitische Interessen zu verfolgen. Das Verteidigungsministerium sei seit Robert Lichal (V - Minister von 1987 bis 1990) von keinem Fachminister mehr geführt worden. Verantwortlich für die "Demontage" der Miliz sei auch der Generalstab - "der Fischkopf stinkt zum Himmel", so Bauer. Die Soldaten hätten "jegliches Vertrauen" in die Politik und in die Militärführung verloren.