Schwache KPÖ will an Stimmen zulegen

Denn trotz der stabilen Ergebnisse in der Steiermark und des jüngsten Erfolgs in Salzburg bleibt eine stimmenstarke KPÖ ein regionales Phänomen. Den Einzug in den Nationalrat sowie ins EU-Parlament verpasste die Partei heuer deutlich, auch in den anderen Bundesländern blieb sie bisher schwach.

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In der Steiermark ist die KPÖ hingegen schon seit 2005 im Landtag zu finden. Mit 4,22 bis 6,34 Prozent fuhr sie seither stabile Wahlergebnisse ein und hielt in den letzten 15 Jahren bei zwei Mandaten. Bei der letzten Landtagswahl 2019 kam sie auf 5,99 Prozent. In der Hauptstadt Graz gibt es mit Elke Kahr gar eine kommunistische Bürgermeisterin, sie erreichte bei der Gemeinderatswahl 2021 28,84 Prozent.

Noch im Vorjahr schien es für die KPÖ steil bergauf zu gehen. Ein Anschein, der vor allem durch die Landtagswahl in Salzburg 2023 befeuert wurde, wo die Partei als KPÖ Plus unter Kay-Michael Dankl mit einem auf leistbares Wohnen fokussierten Wahlkampf auf sensationelle 11,66 Prozent kam - ein Plus von 11,25 Prozentpunkten im Vergleich zu 2018. Bei der Bürgermeisterwahl in Salzburg kam Dankl auf 28 Prozent und unterlag später in der Stichwahl dem nunmehrigen SPÖ-Bürgermeister Bernhard Auinger.

Auf Bundesebene ausgebremst

Auf Bundesebene ließ sich der Erfolg allerdings nicht wie erhofft duplizieren. Bei der Nationalratswahl 2024 wurden den Kommunisten zwar zunächst Chancen eingeräumt, die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament verpassten sie dann aber trotz eines Plus von 1,71 Prozentpunkten sehr deutlich. Mit insgesamt 2,39 Prozent der Stimmen war es dennoch ihr bestes Ergebnis bei einer Nationalratswahl seit den 1960er-Jahren. Bei der heurigen Europawahl legte die KPÖ um 2,16 Prozentpunkte auf rund 2,96 Prozent der Stimmen zu, was für einen Einzug ins EU-Parlament aber ebenfalls nicht ausreichte.

Damit ist die KPÖ aktuell nur in den Landtagen Salzburgs und der Steiermark vertreten. Wie im Bund macht sich nämlich auch in den anderen Bundesländern kein Aufschwung bemerkbar. Auf nicht einmal ein Prozent der Stimmen kam die Partei bei den übrigen Landtagswahlen der letzten Jahre: 2024 waren es in Vorarlberg 0,75 Prozent, 2023 in Kärnten 0,12 und in Niederösterreich 0,38 Prozent, 2022 in Tirol 0,67 Prozent und 2021 in Oberösterreich 0,81 Prozent. In Wien kandidierte die KPÖ 2020 gemeinsam mit der Kleinpartei LINKS und kam auf 2,06 Prozent. Im Burgenland versuchten die Kommunisten zuletzt 1987 ihr Glück (0,56 Prozent).