Sinkflug der ÖVP dürfte sich fortsetzen

Bei der steirischen Landtagswahl dürfte sich der seit geraumer Zeit andauernde Sinkflug der Volkspartei fortsetzen. Glaubt man den Umfragen, ist nicht nur der erste Platz für die ÖVP nicht zu verteidigen, sondern liegen auch die 2019 erzielten 36,05 Prozent außer Reichweite. Damit droht nach einem Rekordminus bei der Nationalratswahl und einem Minus bei der Landtagswahl im Ländle der nächste Dämpfer.

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Profitieren davon dürften die Freiheitlichen, die das erste Mal bei einer Landtagswahl in der Steiermark auf dem ersten Platz landen könnten. Bereits bei der Nationalratswahl vom 29. September hatte sich die Grüne Mark blau gefärbt. Die Freiheitlichen wurden mit 32,2 Prozent der Stimmen vor der ÖVP mit 27,0 und der SPÖ mit 18,6 Prozent Erster im Bundesland. Geht es nach den spärlich vorhandenen Umfragen dürfte sich das Ergebnis des sonntäglichen Urnengangs ähnlich darstellen.

Damit würde sich die Landtagswahl in eine für die Volkspartei unrühmliche Serie einreihen. Seit dem Abgang von Sebastian Kurz (ÖVP) ist nämlich der bundespolitische Bonus zu einem Malus geworden. Auftritte vom jetzigen ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer suchte man folgerichtig im abgelaufenen Wahlkampf daher auch vergeblich.

Nehammers Bilanz als ÖVP-Chef ernüchternd

Nehammers Bilanz, der die Partei Ende 2021 von Kurz übernommen hatte, fällt für die Volkspartei ernüchternd aus. In sieben Urnengängen kassierte die ÖVP sechsmal ein sattes Minus. Lediglich einmal, nämlich bei der Landtagswahl in Kärnten, konnten sich die Schwarzen über ein zartes Plus freuen.

2023 setzte es in Niederösterreich und Tirol mit je fast minus zehn Prozentpunkten eine Wahlschlappe. Nach dem kurzen Hoffnungsschimmer in Kärnten mit einem Plus von 1,05 Prozentpunkten verlor man in Salzburg (bei niedrigerer Ausgangslage) abermals 7,41 Punkte. Besonders schmerzhaft waren die bundesweiten Urnengänge im heurigen Jahr. Bei der EU-Wahl machte das Minus 10,03 Prozentpunkte aus und bei der Nationalratswahl musste die Volkspartei sogar ein Rekordminus von 11,19 Prozentpunkten hinnehmen und landete hinter den Freiheitlichen mit 26,27 Prozent auf dem zweiten Platz. Die ÖVP hat damit beinahe ein Drittel ihrer Mandate im Hohen Haus verloren.

Weniger schlimm als erwartet fiel dann der Verlust bei der Vorarlberger Landtagswahl aus. Das Minus von 5,23 Prozentpunkten bedeutete aber dennoch das bis dato schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Ländle.

Unter Kurz feierte ÖVP teils triumphale Wahlsiege

Das letzte Plus vor Kärnten hatte die ÖVP in Oberösterreich geschafft, im September 2021 - unmittelbar bevor die Korruptionsermittlungen gegen die Bundes-ÖVP und den damaligen Kanzler Kurz bekannt wurden. Auch dieses war allerdings schon recht mager ausgefallen, mit 1,6 Prozentpunkten. Und es war - mit den folgenden Rücktritten von Kurz und seinen Getreuen samt Details aus Chats von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und anderen - das Ende der türkisen Erfolgsserie. Zwischen 2017 und 2021 hatte die ÖVP bei zwölf Wahlen unter Kurz teilweise triumphale Wahlsiege gefeiert.