Laut ÖVP kommt "Neue Mittelschule" nicht

Am Sonntag sollen SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied und ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn den Karren in Sachen Schulversuche wieder flott machen. Doch die ÖVP ist unbeugsamer denn je. Generalsekretär Hannes Missethon erklärte die Neue Mittelschule Schmieds gegenüber ÖSTERREICH für tot: "Ich gehe davon aus, dass die Neue Mittelschule nicht kommt."

Die ÖVP sei für Schulversuche, doch würden nur jene Projekte in die Realität umgesetzt, die die Länder durchführen wollen. So ist in Niederösterreich eine probeweise Verlängerung der Volksschule um zwei Jahre geplant.

Sozialismus
Schmied habe versucht, sich über Eltern, Lehrer und Schüler hinwegzusetzen, wetterte der ÖVP-General weiter. Das sei gescheitert: "Schmied muss nachgeben." Die Unterrichtsministerin will die betroffenen Eltern über die NMS befragen, die ÖVP aber die jeweiligen Schulgremien mit Zweidrittelmehrheit abstimmen lassen – in Gymnasien angesichts der ÖVP-Übermacht bei den Lehrern eine unüberwindbare Hürde.

Attacke gegen Schilcher
Missethon startet noch eine weitere Attacke gegen Schmied: "Die Ministerin soll sich um die steigende Gewalt in der Schule kümmern. Da ist sie säumig." Auch Experten wie der frühere steirische ÖVP-Landesschulrat Bernd Schilcher, der für Schmied mit einer Kommission die Grundlagen für die NMS ausarbeitet, "sollen einmal selbst in Schulen gehen. Die wissen nicht mehr, was sich im Alltag dort abspielt".

Tatsächlich scheint die ÖVP geschlossener denn je: Schulversuchsbefürworter Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl bleibt zwar dabei, Neues testen zu wollen. Er verweist aber vor allem auf Oberösterreich und Niederösterreich – und weniger auf die Pläne Schmieds.

Kanzlerfrühstück
Sollten Schmied und Hahn am Sonntag scheitern, müssen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer bis Mittwoch eine Einigung suchen. Die Grünen haben Gusenbauer schon am Donnerstag empfohlen, die Schulfrage zur Koalitionsfrage zu erklären.