Dem ÖVP-Chef zufolge wird es noch ein bisserl dauern. Davor hatt SPÖ-Chef Faymann gemeint, dass eine Einigung bis Sonntag möglich ist.
ÖVP-Chef Josef Pröll glaubt nicht, dass es schon am Sonntag zu einem Abschluss der Koalitionsgespräche mit der SPÖ kommen kann: "Ich sehe den Sonntag noch nicht. Wir brauchen Qualität vor Tempo", so der Landwirtschaftsminister. Am Vormittag hatte SPÖ-Chef Werner Faymann erklärt, er halte eine Einigung bis Sonntag für möglich.
Budgetpfad noch offen
Pröll räumte aber ein, dass man in der
Zielgerade eingebogen sei und bald wissen werde, "ob es geht oder nicht". Mehrere
Fragen, auch politisch heikle, seien noch offen. Vor allem aus
finanzpolitischer Sicht heraus seien noch Wünsche zu korrigieren oder auch
neue Ideen aufzunehmen. Die Ergebnisse der Untergruppen müssten noch einmal
redimensioniert werden.
Angelobung im Dezember
Mitte Dezember werde aber wohl die
Entscheidung gefallen sein, so Pröll. Genau mit diesem Zeitpunkt rechnet
auch Faymann, ebenso wie Bundespräsident Heinz Fischer.
Bures sieht es ähnlich
Die SPÖ-Koordinatorin für die
Regierungsverhandlungen, Doris Bures, bestätigt, dass Sozialdemokraten und
Volkspartei in vielen wichtigen Punkten weitergekommen sind. Details will
sie aber vor Abschluss der Gespräche nicht nennen. Nur so viel: Alle
Steuerzahler sollen entlastet werden, rund 80 bis 90 Prozent des gesamten
Steuer-Entlastungsvolumens von 2,3 Milliarden Euro sollen den
Einkommensbeziehern von unter 4.000 Euro zugute kommen.
Große Runde rätselhaft
Wie es nun mit den
Koalitionsverhandlungen weitergeht, ist derzeit unklar. Die für Donnerstag
in den Raum gestellte große rot-schwarze Verhandlungsrunde ist laut ÖVP "derzeit
nicht terminisiert oder vorgesehen". Am Vormittag hatte es noch
geheißen, dass am Donnerstag alle Chefverhandler zusammentreffen, um den
Koalitionspakt bis zum Wochenende zu finalisieren.
Bisher "recht ordentlich"
Die Gespräche am Dienstag
sind - wie es aus beiden Parteien heißt - "recht ordentlich"
verlaufen, sowohl das Vier-Augen-Gespräch zwischen Faymann und Pröll als
auch das Treffen der Verhandlungskoordinatorinnen Bures und Maria Fekter
(V).
"In den Apfel beißen"
Man müsse auch bedenken,
dass es keine Alternative zur SPÖ-ÖVP-Koalition gebe, die Freude in der
Basis halte sich in Grenzen, aber "was bleibt uns übrig, als in diesen
Apfel zu beißen", so der Tenor aus beiden Parteien. Nun gibt es
laufend Gespräche zwischen den Koalitionspartnern in spe. "Es ist
auf Schiene", gibt man sich überzeugt.
