Laut Pröll steht Koalition am Sonntag noch nicht

ÖVP-Chef Josef Pröll glaubt nicht, dass es schon am Sonntag zu einem Abschluss der Koalitionsgespräche mit der SPÖ kommen kann: "Ich sehe den Sonntag noch nicht. Wir brauchen Qualität vor Tempo", so der Landwirtschaftsminister. Am Vormittag hatte SPÖ-Chef Werner Faymann erklärt, er halte eine Einigung bis Sonntag für möglich.

Budgetpfad noch offen
Pröll räumte aber ein, dass man in der Zielgerade eingebogen sei und bald wissen werde, "ob es geht oder nicht". Mehrere Fragen, auch politisch heikle, seien noch offen. Vor allem aus finanzpolitischer Sicht heraus seien noch Wünsche zu korrigieren oder auch neue Ideen aufzunehmen. Die Ergebnisse der Untergruppen müssten noch einmal redimensioniert werden.

Angelobung im Dezember
Mitte Dezember werde aber wohl die Entscheidung gefallen sein, so Pröll. Genau mit diesem Zeitpunkt rechnet auch Faymann, ebenso wie Bundespräsident Heinz Fischer.

Bures sieht es ähnlich
Die SPÖ-Koordinatorin für die Regierungsverhandlungen, Doris Bures, bestätigt, dass Sozialdemokraten und Volkspartei in vielen wichtigen Punkten weitergekommen sind. Details will sie aber vor Abschluss der Gespräche nicht nennen. Nur so viel: Alle Steuerzahler sollen entlastet werden, rund 80 bis 90 Prozent des gesamten Steuer-Entlastungsvolumens von 2,3 Milliarden Euro sollen den Einkommensbeziehern von unter 4.000 Euro zugute kommen.

Große Runde rätselhaft
Wie es nun mit den Koalitionsverhandlungen weitergeht, ist derzeit unklar. Die für Donnerstag in den Raum gestellte große rot-schwarze Verhandlungsrunde ist laut ÖVP "derzeit nicht terminisiert oder vorgesehen". Am Vormittag hatte es noch geheißen, dass am Donnerstag alle Chefverhandler zusammentreffen, um den Koalitionspakt bis zum Wochenende zu finalisieren.

Bisher "recht ordentlich"
Die Gespräche am Dienstag sind - wie es aus beiden Parteien heißt - "recht ordentlich" verlaufen, sowohl das Vier-Augen-Gespräch zwischen Faymann und Pröll als auch das Treffen der Verhandlungskoordinatorinnen Bures und Maria Fekter (V).

"In den Apfel beißen"
Man müsse auch bedenken, dass es keine Alternative zur SPÖ-ÖVP-Koalition gebe, die Freude in der Basis halte sich in Grenzen, aber "was bleibt uns übrig, als in diesen Apfel zu beißen", so der Tenor aus beiden Parteien. Nun gibt es laufend Gespräche zwischen den Koalitionspartnern in spe. "Es ist auf Schiene", gibt man sich überzeugt.