Lehrerdienstrecht: Verhandlungs-Abbruch

Eine kurzfristig angesetzte Verhandlungsrunde zum Lehrerdienstrecht zwischen Gewerkschaft und den Ministerinnen Claudia Schmied, Gabriele Heinisch-Hosek (beide SPÖ) und Maria Fekter (ÖVP) am Mittwochabend ist schon nach rund einer Stunde beendet worden.

Zu große Verhandlungsgruppe
Grund soll der Missmut von Beamtenministerin Heinisch-Hosek über die Größe der Verhandlungsgruppe seitens der Lehrervertreter gewesen sein. Heinisch-Hosek habe erklärt, dass sie in dieser Konstellation nicht zu Gesprächen bereit sei. Von den beteiligten Ministerien gab es keinen inhaltlichen Kommentar. Es wurde allerdings betont, dass bereits ein neuer Verhandlungstermin inklusive Verhandlungsfahrplan vereinbart sei.

Verwunderung auf Lehrerseite
Auf Lehrerseite zeigte man sich verwundert: Man habe die Regierungsseite vor dem Gespräch darüber informiert, dass in dieser entscheidenden Phase der Verhandlungen die Vertreter aller fünf Lehrergruppen - insgesamt 15 - sowie GÖD-Chef Fritz Neugebauer mitverhandeln.

Bisher wurden die Verhandlungen mit den Ministerinnen im kleinen Kreis geführt, dadurch waren allerdings nur Pflichtschul-und AHS-Lehrer vertreten. Lehrer der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS), der Berufsschulen und der landwirtschaftlichen Schulen waren zuletzt nicht am Tisch.

Neuer Termin bereits fixiert
Lehrer-Chefverhandler Paul Kimberger wollte die Vorkommnisse des Abends inhaltlich nicht kommentieren, verwies allerdings ebenfalls auf einen schon vereinbarten neuen Termin mit Heinisch-Hosek, Unterrichtsministerin Schmied und Finanzministerin Fekter. An diesem sollen dann alle fünf Lehrergruppen teilnehmen können, denn man gehe in eine "entscheidende Phase", so Kimberger.