Leitl bleibt Wirtschaftsbund-Präsident

Christoph Leitl ist am Samstag in Salzburg mit 92,7 Prozent für weitere vier Jahre als Wirtschaftsbund-Präsident bestätigt worden. Er erhielt bei der 18. ordentlichen Generalversammlung des Wirtschaftsbundes 152 von 164 gültigen Stimmen. Bei der letzten Wahl hatte Leitl 92,9 Prozent bekommen.

Nein zu Vermögenssteuer
ÖVP-Chef Michael Spindelegger bekräftigte in seiner Rede bei der Veranstaltung das Nein seiner Partei zu Vermögenssteuern und beklagte sich über den mangelnden Sparwillen des Koalitionspartners: "Es ist leichter mit einem Esel aufs Eis tanzen zu gehen" als mit der SPÖ über das Sparen zu verhandeln.

Die ÖVP werde in der Frage von Vermögenssteuern "konsequent bleiben", denn diese seien "schädlich für die Wirtschaft". Daher bleibe man "aus gutem Grund" beim Nein, "egal" was andere fordern, so Spindelegger. Er zeigte sich zudem von der Schuldenlast des Landes bedrückt und versprach, nachdem die Schulden gesenkt wurden, über Steuersenkungen zu sprechen.

Warnung vor Debatte
Leitl hatte zuvor in der Korruptions-Debatte vor übertrieben strengen Regeln beim Anfütterungsverbot gewarnt. Wenn dieses bei 100 Euro liege, müsste man das nächste Mal beim Scheich das Abendessen ablehnen mit dem Verweis, dass man aber "den Kugelschreibe" nehmen könne. Gleichzeitig zeigte sich Leitl aber über die immer wieder neu auftauchenden Korruptionsfälle besorgt. Weitere solche Vorfälle würden dem Land schaden, meinte er.