Leopoldstadt: Schadhafte Briefwahlkarten verschickt

Bei der Wahlwiederholung in Wien-Leopoldstadt machen erneut die Briefwahlkarten Probleme. Bis zu 1.500 jener Kuverts, in denen die Stimmzettel wieder retourniert werden, könnten laut "Presse" schadhaft sein. Es löst sich bei einigen der Umschläge ein Klebestreifen am Rand. Der Stimmzettel könnte herausrutschen oder eingesehen werden, wird befürchtet.

Die Wahlbehörde MA 62 hat laut dem Bericht bestätigt, dass es fehlerhafte Exemplare gebe. Es hätten sich einige Dutzend Personen diesbezüglich gemeldet, hieß es. Nun werden Wähler mit schadhaften Kuverts gebeten, sich an die Magistratischen Bezirksämter zu wenden, um einen Austausch vorzunehmen.

Wahlkarten-Problem

Die Wahlkarten bereiteten auch zuletzt Ungemach: Der VfGH ordnete - so wie wenig später auch bei der Hofburg-Stichwahl - eine Neudurchführung an, weil es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen war. Festgestellt wurde eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen.

Konkret waren es 23 Stimmzettel zu viel, was daran liegen dürfte, dass auch nicht unterschriebene - und damit ungültige - Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht waren. Angeordnet wurde der zweite Urnengang von den Höchstrichtern vor allem deswegen, weil das Ergebnis im Herbst 2015 denkbar knapp ausfiel. Der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und dem Drittplatzierten, der FPÖ, betrug lediglich 21 Stimmen.