Lindner: "Ich nehme das Mandat an"

Ex-ORF-Generalintendantin Monika Lindner bleibt bei ihrem Vorhaben, ihr Nationalratsmandat als freie Abgeordnete anzunehmen. Auf die Frage von ORF-Moderator Armin Wolf in der "ZiB 2" am Dienstagabend, ob ihr Entschluss, sich am kommenden Dienstag im Parlament angeloben zu lassen, in Stein gemeißelt ist, sagte sie: "Ich habe das vor, ja." Zur teils auch scharfen medialen Kritik an ihrer Entscheidung sagte sie, "sowas kann man nicht kommentieren".

Lindner hatte bei der Nationalratswahl auf der Bundesliste des Team Stronach auf Platz drei kandidiert, der Partei aber bereits wenige Tage nach ihrer Nominierung die Gefolgschaft aufgekündigt. Dieses Vorgehen begründete sie in der "ZiB 2" einmal mehr damit, dass der ehemalige Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, ihr gegenüber einen "Vertrauensbruch" begangen habe, da er sie als „Speerspitze“ gegen den ORF und Raiffeisen bezeichnet hatte.

Dazu, dass sie entgegen ihrer Ankündigung, das Mandat nicht annehmen zu wollen, nun doch ins Parlament einziehen wird, sagte Lindner, sie habe "nach einer relativ langen Bedenkzeit" gesehen, dass es die "legale Möglichkeit gibt, als freie Abgeordnete für jene Anliegen im Parlament zu arbeiten, die mir wichtig sind". Gefragt, ob sie glaube, dass die Wähler des Team Stronachs tatsächlich ihren Einzug ins Parlament gewollt hätten, meinte Lindner, sie sei auf der Liste gestanden, außerdem habe sie mehr als 100 Vorzugsstimmen erhalten.

Nach ihrer Wahlentscheidung gefragt, verwies Lindner zwar auf das Wahlgeheimnis, meinte aber mit Verweis darauf, dass sie sich mit den meisten Punkten des Team Stronachs identifiziere, man könne sich ihre Wahlentscheidung wohl denken. Dass sie als freie Abgeordnete wenig bis gar nichts ausrichten wird können, da sie etwa in keinen Ausschüssen vertreten sein wird, stellte Lindner in Abrede: "Man kann Verbündete suchen in allen Parteien und Klubs." Sie habe jedenfalls "eine ganze Anzahl von Anliegen". Mit dem "Parlamentsentgelt" wolle sie sich jedenfalls eine Struktur aufbauen, um diese auch umzusetzen, betonte die Ex-ORF-Chefin.