ÖH-Wahl

Linke Mehrheit trotz AG-Sieg

17.05.13, 13:33

Aber auch AG, VSStÖ und Fachschaftslisten könnten ÖH-Vorsitz stellen.

Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sind zwar geschlagen - wer künftig die ÖH-Spitze stellt, ist aber noch nicht klar. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems sind nämlich erst 75 der 100 Mandate in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, vergeben. 25 Sitze werden noch über Persönlichkeitswahlen an den Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) in den kommenden beiden Wochen entsendet. Nach derzeitigem Stand hätte voraussichtlich sowohl die bisherige linke Koalition eine Mehrheit, als auch eine Koalition aus AktionsGemeinschaft (AG), Fachschaftslisten (FLÖ) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ).

Koalitionsvarianten
Für eine Mehrheit in der BV sind 51 Sitze nötig. Bei den Wahlen kam die VP-nahe AG auf 21 Sitze, die FLÖ erreichte 17, der VSStÖ zwölf, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) elf, die Jungen Liberalen (JuLis) drei, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi), die Fraktion Engagierter Studierender (FEST) und die Unipiraten je einen Sitz. Sechs Mandate gingen an sonstige Listen.

Bei den FH- und PH-Entsendungen schnitt 2011 die FEST mit Abstand am besten ab und sicherte sich mehr als die Hälfte der so vergebenen Sitzen. Tut sie dies auch diesmal, kommt sie auf rund 15 Sitze in der BV. Zusammen mit FLÖ, GRAS und VSStÖ käme eine Neuauflage der aktuellen ÖH-Spitze somit auf rund 55 Sitze - angesichts der Tatsache, dass auch Nicht-Koalitionspartner wie die beiden KSVs kaum mit der AG zusammenarbeiten würden, eine komfortable Mehrheit.

Aber auch eine Dreierkoalition aus AG, VSStÖ und FLÖ käme bereits ohne FH- und PH-Entsendungen auf 50 Sitze. Dazu könnte noch der eine oder andere FH- bzw. PH-Mandatar oder Vertreter sonstiger Listen kommen. AG und VSStÖ haben sich im Wahlkampf ungewöhnlich handzahm gegenüber dem jeweils anderen gezeigt, die FLÖ haben eine Zusammenarbeit mit der AG auch nie explizit ausgeschlossen. Einschränkung: In eine Koalition, die für Zugangsbeschränkungen eintritt, wie das die AG im Wahlkampf getan hatte, werde man aber nicht gehen - sprich: Die AG müsste für die Erlangung des ÖH-Vorsitzes in dieser Koalition eine ihrer wichtigsten Wahlkampfforderungen aufgeben.

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Andere Koalitionen sind kaum denkbar: Eine Zweierkoalition käme schon rechnerisch auf keine Mehrheit. Die GRAS und die FEST wollen nicht mit der AG zusammenarbeiten, andere Fraktionen sind viel zu klein.

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