Die Grünen legen sich gegen den Vorstoß der Verkehrsministerin quer.
In der Diskussion um das Linzer Autobahnprojekt Westring wollen die oberösterreichischen Grünen auch einer abgespeckten Alternativvariante, wie sie von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) ins Spiel gebracht worden ist, nicht zustimmen. Dieses könnte ein "klares Koalitionsproblem" mit der ÖVP nach sich ziehen, so Klubobmann Gottfried Hirz am Montag in einer Pressekonferenz mit der Landtagsabgeordneten Maria Buchmayr in Linz.
Klare Fronten aufgebrochen
Bisher waren die Fronten in Sachen Westring klar: Bereits seit Beginn der Regierungszusammenarbeit 2003 seien die Grünen dagegen und die ÖVP dafür gewesen, so Hirz. Weil Autobahnbau eine Bundesmaterie ist, konnten bisher beide Partner gut damit leben. Die von Bures angedachte Alternative einer Landesstraße würde hingegen in der Kompetenz Oberösterreichs liegen.
Grüne verweigern Westring-Gipfel
Am für Mittwoch geplanten Westring-Gipfel zwischen Bures, Landeshauptmann Josef Pühringer, Straßenbau-Referent Franz Hiesl (beide ÖVP) sowie Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl und dem Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (beide SPÖ), werde daher kein Vertreter der Grünen teilnehmen, so Hirz. Er richtete Bures aus, sie solle sich besser über die Verteilung der Mittel für den öffentlichen Verkehr Gedanken machen, denn hier werde Oberösterreich benachteiligt.
"Verkehrspolitisch unsinniges Großstraßenprojekt"
Der Westring sei ein "verkehrspolitisch unsinniges Großstraßenprojekt", so Hirz, er kenne keinen anderen Fall, in dem eine Transitautobahn mitten durch eine Stadt geführt werde. Angesichts der Einsparungen im Familienbereich sei ihm unverständlich, wie sich Hiesl, der sowohl Straßenbau- als auch Familienreferent ist, so vehement für den Westring einsetzen könne, kritisierte der Grüne Klubobmann.
