Landtagsabgeordneter Kölly: 'Für uns ist das abgehakt.'
Einen Tag nach den Freiheitlichen hat am Freitagabend auch die Liste Burgenland (LBL) entschieden, die Landtagswahl vom 30. Mai nicht anzufechten. Der Entschluss wurde bei einem Treffen der Landtagskandidaten der Liste in Stoob gefasst. "Für uns ist das abgehakt", so der in den Landtag gewählte Deutschkreutzer Ortschef Manfred Kölly. Mit der Festlegung der LBL scheinen nun die Spekulationen um eine mögliche Wahlanfechtung beendet.
Die Entscheidung, die Wahl "trotz massiver Benachteiligung der Liste Burgenland und grober Mängel" nicht anzufechten, begründete Kölly mit den Kosten, die ein weiterer Urnengang für die burgenländischen Steuerzahler bedeutet hätte. Dabei hätten die Kandidaten der Liste die Kosten des Wahlkampfes selbst getragen, stellte Kölly fest.
Regierung soll Kosten für Inserate offenlegen
Der
designierte Landtagsabgeordnete erneuerte seine Ansicht, dass es "eine Reihe
von Anfechtungsgründen" gegeben hätte, darunter die falsche Schreibung der
Namen von zwei Kandidaten und die nach Ansicht der Liste
"verfassungswidrige" Landtagswahlordnung. Er wolle im Landtag auf eine
rasche Reparatur dieser Mängel in der Landtagswahlordnung hinarbeiten, so
Kölly.
Eine von der LBL in Stoob verabschiedete Resolution fordert unter anderem Aufklärung darüber, welche Kosten von der Landesregierung durch Inserate in Printmedien während der sechs Monate vor der Landtagswahl verursacht worden seien. In den kommenden Wochen will man eine Dachorganisation für alle Bürgerlisten schaffen und danach mit der Vorbereitungsarbeit für die Gemeinderatswahl 2012 beginnen. Die Liste Burgenland erwarte sich dabei 150 Mandate und fünf Bürgermeisterpositionen, so Kölly.
