Liste Pilz tritt bei Wien-Wahl an

Die Liste Pilz will bei der Landtagswahl in Wien antreten. Ein dahin gehender interner Beschluss sei bereits gefällt, sagte Klubobmann Peter Kolba am Dienstag in einer Pressekonferenz. Gut möglich sei auch, dass Parteigründer Peter Pilz als Spitzenkandidat antritt. Die Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen, hieß es dazu. Auch das Antreten bei anderen Landtagswahlen stehe noch aus.

"Wir werden in Wien mit Sicherheit zur Landtagswahl antreten", verlautbarte Kolba, der interimistisch die Klubobmannschaft der Liste im Nationalrat übernommen hatte. Dies sei mit der Gruppe, die in der Bundeshauptstadt im Wahlkampf aufgetreten ist, vereinbart. Noch keine Entscheidung gebe es über die Spitzenkandidatur. "Peter Pilz als Bürgermeister hätte schon was", so Kolba und: "Ich gehe davon aus, dass er das will." Regulärer Wahltermin in Wien wäre 2020.

Pilz hatte nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung auf sein Nationalratsmandat verzichtet und sich für längere Zeit zurückgezogen. Zum ersten Mal nach seinem Urlaub soll er bei der Klubsitzung seiner Liste am Dienstag wieder aktiv mitmischen. Eine tatsächliche Aufklärung der Anschuldigungen einer ehemaligen Mitarbeiterin werde es aber möglicherweise nicht geben, da diese ein Verfahren nicht gewünscht habe.

Antreten in NÖ noch offen

Auch eine Entscheidung über das Antreten bei der Wahl in Niederösterreich ist derzeit urgent. Geklärt werden soll dies laut Kolba in den kommenden Tagen, infrage kämen dabei die einstigen Kandidaten für den Nationalrat, darunter auch "einige Grüne". Unglücklich ist der Pilz-Klubchef über die verhältnismäßig hohe Hürde für Unterstützungserklärungen: "In Niederösterreich will man offenbar keine Kontrolle im Landtag."

In Kärnten wiederum suche man noch eine Gruppe, die man unterstützen könne. Die Bewegung F.A.I.R. der ehemaligen grünen Landessprecherin Marion Mitsche werde dies aber nicht sein, verwies Kolba auf einen "klaren Beschluss" dahin gehend. Der Grund: "Das hat mit den Kärntner Bedingungen zu tun." Die neue Bewegung habe nämlich eine Kooperation angekündigt, "ohne dass ein Gespräch stattgefunden hätte".

Auch im Nationalratsklub der Liste Pilz wurden bereits erste Entscheidungen gefällt. So präsentierte Kolba zwei erste "Bereichssprecher", bei denen es sich aber nicht um Abgeordnete handelt, sondern Kandidaten, die knapp den Einzug verpasst haben. So will sich Maria Stern, ehemalige Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, künftig um Frauenthemen kümmern. Schwerpunkte seien etwa Alleinerzieherinnen und Unterhalt.

Sebastian Bohrn Mena - ebenfalls ohne Mandat - soll wiederum die Themen Tierschutz und Kinderrechte vorantreiben. Welche Fachbereiche die tatsächlichen acht Abgeordneten zugeteilt bekommen, soll sich laut Klubobmann Kolba in den kommenden Tagen entscheiden - nachdem das Präsidium des Nationalrats Klarheit über die Ausschüsse geschaffen hat.