Graf Ali ließ alle warten

Heute musste Alfons Mensdorff-Pouilly wieder in den Zeugenstand. Dieses Mal ging es um den Grippemasken-Deal im Jahr 2006. Es ist eine Zivilklage seiner Frau Maria Rauch-Kallat gegen das Magazin Profil wegen übler Nachrede und Kreditschädigung.

Der Auftritt verzögerte sich heute Vormittag zunächst. Graf Ali war noch beim Zahnarzt. Zudem erschienen mehrere Zeugen nicht. Daher wurde der Prozess auf den 10. Juni vertagt.

Mensdorff-Pouilly bestreitet jegliche Beteiligung beim Grippemaskenkauf
Bei seiner etwa einstündigen Befragung gab "Graf Ali" an, nichts mit dem Grippemasken-Ankauf durch die Bundesregierung, bei der seine Frau Maria Rauch-Kallat federführend war, zu tun gehabt zu haben. Auch habe er kein Geld dafür erhalten.

Die Beraterverträge, die seine Firma 1998 bis 2010 mít der Firma Dräger Medical Austria GmbH hatte, galten ausschließlich für diese Firma. Kooperationen mit Dräger Safety Austria Gmbh - der Firma, die die Grippemasken der Republik Österreich verkauft hatte- gab es laut Mensdorff-Pouilly nicht. Auch deshalb nicht, weil beide Dräger-Firmen direkte Konkurrenten waren.

Rauch-Kallat verlangt Beweise vom "Profil"-Anwalt
Am Ende des Verhandlungstages, bei dem auch Rauch-Kallat anwesend war, sagte die Ex-Ministerin zum "Profil"-Anwalt: "Bringen Sie das nächste Mal Beweise mit".

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Die Verhandlung ist jetzt zu Ende. Wir verabschieden uns aus dem Gerichtssaal.

12:24 Uhr: Nächster Termin: 10 Juni
Die Verhandlung wird am 10. Juni fortgesetzt. Für den nächsten Verhandlungstag verlangt Rauch-Kallat vom "profil"-Anwalt Hubert Simon Beweise. Dr. Auer, Sektionschef im Gesundheitsministerium, wird als erster Zeuge aussagen.

12:14 Uhr: Graf Ali aus dem Zeugenstand entlassen
Keine Fragen mehr an Mensdorff-Pouilly. Graf Ali verlässt den Zeugenstand. "Ich gehe, wer weiß was noch kommt".

12:12 Uhr: "Komme gerne noch einmal"
Mensdorff-Pouilly führt nun aus, dass er "gerne noch einmal" vor das Handelsgericht kommt,  damit ihm der Richter die Aussagen der heute nicht vernommenen Zeugen von Dräger Medical und Dräger Safety vorhalten kann.

12:10 Uhr: "Kein Geld erhalten"
Mensdorff-Pouilly gibt an, dass er nie Geld von Dräger Safety Austria für den Ankauf von Grippemasken durch das Gesundheitsministerium erhalten habe.

© APA

12:00 Uhr: "Verstehe nichts von Grippeschutzmasken"
"Selbstverständlich" kannte Mensdorff-Pouilly einige Personen aus dem Kabinett seiner Frau, darunter auch Herrn Dr. Auer. Aber das Wort "Grippeschutzmasken" sei im Gespräch mit Kabinetts-Mitarbeitern nie gefallen. "Ich verstehe auch nichts von Grippeschutzmasken", so Graf Ali.

11:58 Uhr: Mensdorff: "Aus den Medien erfahren"
Der Richter befragt Mensdorff nicht zu den Grippemasken, da er angegeben hatte, nichts mit den Grippemasken zu tun hatte.

Graf Ali: "Vom Ankauf der Grippemasken durch das Gesundheitsministerium habe ich aus den Medien erfahren."

11:53 Uhr: "Wofür 275.000 Euro Beratungshonorar?" will der Richter wissen
Was die im Raum stehenden 275.000 Euro Beratungshonorar betrifft, so gliedert sich das laut Mensdorff-Pouilly wie folgt: 198.000 Euro sind als Honorar für Notfallzentren in Bulgarien ausverhandelt gewesen worden und der Rest sind die vertraglich vereinbarten Zahlungen für die Beratungsleistungen der Firma MPA Wien.

11:42 Uhr: Dräger Safety: Mensdorff war öfters dort
Mensdorff-Pouilly gibt zu, dass er öfters am Gelände von Dräger Safety war - immerhin sind beide Konzerne im selben Gebäude. Allerdings habe er keinerlei Kenntnisse von Kooperationen der beiden Firmen....

11:34 Uhr: Kein Kontakt zur Grippemasken-Firma
Mensdorff-Pouilly: "Es gab keinen Kontakt zu Dräger Safety Austria Gmb. Dazu war die Konkurrenz zwischen den beiden Dräger-Unternehmen zu groß".

11:32 Uhr: Mensdorffs Firma...
Nun wird der Tätigkeits- und Geschäftsbereich von Mensdorffs Firma MPA erläutert. Begonnen hat die Firma als Handelsunternehmen und war ab 1995 auch als Beraterfirma tätig.

11:27 Uhr:  Narkosemasken oder Grippemasken?
Masken waren Teil seines Vertrags, führt Graf Ali aus... "Allerdings Narkosemasken".  Mensdorff-Pouilly erklärt, dass Dräger Medical Austria in all den Jahren nichts mit Grippemasken zu tun gehabt hätte. Es waren Narkosemasken - nicht die Grippemasken - im Vertrag mit Bulgarien.

11:18 Uhr: Extra-Honorare für den Grafen
Der Richter möchte wissen, ob im Jahr 2005 noch ein anderer Vertrag geschlossen worden ist. Graf Ali gibt zu Protokoll, dass die Beratungsverträg immer Jahresverträge waren. Für Extra-Beratungen gab es Annexe. Für das Jahr 2006 gab es einen Annex zu Bulgarien und dort zu errichtende Notfallzentren. In diesem Annex wurde ein Extra-Honorar für Mensdorff-Pouilly vereinbart.

11:10 Uhr: Graf Ali spricht:
An dem Tag, als seine Frau Gesundheitsministerin wurde, habe er ihr ausdrücklich mitgeteilt, dass er nachgeschaut habe in seinen Unterlagen und dabei ein Unternehmen gefunden habe, welches im Gesundheitswesen tätig ist, nämlich Dräger Medical Austria Gmbh, mit dem seine Firma einen Beratungsevertrag hatte.

In der Folge wurde er von jemandem gebeten - von wem, das wisse er heute nicht mehr, wer das war - ob er den Vertrag vorlegen könnte und er würde dann geprüft werden. Mensdorff hat den Vertrag herausgesucht, vorgelegt und es wurde ihm mitgeteilt, dass dieser unproblematisch sei, da nur der osteuropäsiche Bereich betroffen sein und es keinerlei Bezug zur Republik Österreich gebe. Inhalt des Vertrags war die Beratung und Unterstützung auf dem Anasthäsie-Sektor der Firma Dräger durch MPA - der Firma von Graf Ali.

Mensdorff hatte den Beratungsvertrag von 1998 bis 2010. Die Verträge haben sich automatisch verlängert. "Und dass habe ich ihr so gesagt", so Mensdorff.

11:03 Uhr: Richter: Was sind Sie von Beruf?
Richter Kulka nimmt die Daten von Alfons Mensdorff-Pouilly auf. Frage zu Beginn: "Welche Beschäftigung geben wir an?" Mensdorff-Pouilly: "Bauer, Landwirt, Unternehmer... was immer...". Der Richter gibt "Landwirt" zu Protokoll.

10:58 Uhr: Es geht los
Mensdorff-Pouilly nimmt im Zeugenstand Platz. Noch sind die Kameraleute im Saal, aber es wird jeden Moment mit seiner Befragung losgehen.

10:54 Uhr: Graf Ali ist da
Alfons Mensdorff-Pouilly ist da und wird von den anwesenden Journalisten und Kameraleuten "belagert". Er steht für keine Interviews zu Verfügung, da er alles, was er zu sagen habe, dem Richter sagen wird.

Der Richter zu Mensdorff-Pouilly: "Der Zeuge ist heute besonders elegant gekleidet. Ich habe ihn schon in der Schnürlsamthose gesehen."

10:30 Uhr: Zeuge nicht erschienen
Der Richter unterbricht die Verhandlung. Neuer Starttermin ist jetzt 11:00 Uhr. +++ Wir berichten hier LIVE +++

10:24 Uhr: Geldstrafe?
Noch immer Warten auf Ing. Johann Karmel, Geschäftsführer von Dräger Safety Austria GmbH, derjenigen Firma, die die Grippenmasken geliefert hat. Richter Kulka hat bereits versucht ihn telefonisch zu erreichen. Laut Auskunft seiner Firma ist er bereits am Weg.

Kulka überlegt gerade, ihm eine Ordnungsstrafe in der Höhe von 200 € aufzubrummen....

10:12 Uhr: Graf Ali noch beim Doktor
Alfons Mensdorff-Pouilly kommt erst  um 11:00 Uhr heute in den Zeugenstand. Er ist derzeit noch beim Zahnarzt, wie soeben bekannt wurde. Ab 11:00 Uhr sollte er dann dem Gericht als Zeuge zur Verfügung stehen.

10:03 Uhr: Jetzt ist Rauch-Kallat da!
Maria Rauch-Kallat ist soeben eingetroffen und hat neben ihrem Anwalt Platz genommen. Auf den ersten Zeugen wir aber noch immer gewartet...

09:45 Uhr: Rauch-Kallat heute anwesend?
Ex-Ministerin Maria Rauch-Kallat soll heute kommen - zumindest sagt das ihr Anwalt. Auf der Zeugenliste steht sie allerdings nicht.

09:33 Uhr: Beratungsvertrag seit 1998 oder erst seit 2005?
Eine wesentliche Rolle in der Befragung von Mensdorff-Pouilly wird heute die Frage spielen, seit wann er einen Beratungsvertrag mit Dräger Österreich hatte. Der Anwalt von Rauch-Kallat behauptet, dass dieser Vertrag bereits seit 1998 besteht. Der "profil"-Anwalt behauptet, dass nach Auskunft der Konzernmutter man nur einen Beratungsvertrag ab 2005 kennt.

09:18 Uhr: Warten auf den Zeugen
Richter Friedrich Kulka versucht mit launigen und süffisanten Anmerkungen die Zeit, bis der erste Zeuge aussagt, zu überbrücken.

09:09 Uhr: Es wird ernst
Nun wird offiziell begonnen. Der Richter beginnt mit der Vorlesung des Protokolls der letzten Verhandlung.

09:05 Uhr: Anwälte beraten sich
Der Richter führt ein Gespräch mit dem Anwalt Rauch-Kallat Werner Suppan und "profil"-Anwalt Hubert Simon. Thema: Der geplante Ablauf der Verhandlung. Der kranke Ing. Wagner hätte etwas über die Geldbeträge, die Dräger an Herrn Mensdorff gezahlt hatte, erzählen sollen, der zweite Zeuge von Dräger hätte etwas zum Preis aussagen sollen.

09:01 Uhr: Organisatorisches..
Der Richter hat versucht, dass die beiden anderen Zeugen - darunter auch Mensdorff-Pouilly - früher ins Gericht kommen, damit der Prozess um 9 Uhr beginnen kann. Mensdorff-Pouilly kann aber nicht früher aussagen....

09:00 Uhr: Es geht los..
Richter Friedrich Kulka hat soeben den anwesenen Journalisten erklärt, dass einer der zwei Dräger-Zeugen sich gestern telefonisch entschuldigt habe. Ing. Wagner von der Firma Dräger ist krank und kann heute nicht kommen. Die Anhörung des Zeugen war für 9 Uhr vorgesehen. Noch ist unklar, ob die Verhandlung um 9 Uhr oder erst um 10 Uhr beginnt....+++ Wir berichten hier LIVE +++

08:50 Uhr: Das sagt er zum Prozess: ÖSTERREICH-Interview mit Mensdorff: "Regt mich nicht auf"

ÖSTERREICH: Heute stehen Sie wieder vor Gericht. Welches Gefühl haben Sie dabei?
Alfons Mensdorff-Pouilly: Ehrlich gesagt regt mich das so auf, wie wenn in China ein Rad umfällt. Das ist wieder ein typischer Profil-Artikel, wo die Redaktion zwei Sachen vermengt, weil die Grippemasken-Causa aus vielen Gründen so nicht passiert sein kann.

ÖSTERREICH: Aber die Justiz ermittelt noch in der Grippemasken-Causa.
Mensdorff-Pouilly: Das stimmt, die Staatsanwaltschaft hat den Fall noch nicht abgeschlossen.

08:30 Uhr: Darum geht es heute konkret
Das Nachrichtenmagazin "Profil"sieht zwischen dem Grippemasken-Deal, als Rauch-Kallat Ministerin war (Ministerium musste 7,7 Mio. Masken für 4,2 Mio. Euro zurückkaufen), und den Aufträgen (in Höhe von 275.000 Euro) vom Produzenten Dräger für Graf Ali einen Zusammenhang. Mensdorff: „Ich habe von 1998 bis 2010 für Dräger Medical gearbeitet und für die auch nur für CEE-Länder.“