Ministerrat ohne Faymann
LIVE: Der Tag nach dem Faymann-Rücktritt
10.05.2016
Nach Paukenschlag: Wie geht es jetzt weiter?
Bundespräsident Heinz Fischer hat am Montag Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) von seinem Amt enthoben und stattdessen Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner interimistisch mit den Aufgaben des Regierungschefs betraut. Mitterlehner führte am Dienstag auch das Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Mitterlehner sprach im Pressefoyer von einer "durchaus außergewöhnlichen Situation insofern, als ich hier alleine stehe", und das nach der "101. Sitzung der Regierungsperiode". Er dankte Faymann "für die faire Zusammenarbeit und die konstruktive Sitzungsführung".
Erste SPÖ-Landesorganisationen für Kern
Indessen preschten am Dienstag die ersten SPÖ-Landesorganisationen vor und unterstützten Christian Kern offiziell als neuen SPÖ-Chef. Neben der Steiermark sprachen sich auch Kärnten, Niederösterreich und Tirol für den ÖBB-Chef aus. Am Dienstag abend gaben auch die Vorarlberger Sozialdemokraten bekannt, dass Kern ihr Favorit als Nachfolger Faymanns sei.
Neuwahlen bei ÖVP-Vorstand kein Thema
Bei der Sitzung des ÖVP-Bundesparteivorstandes am Dienstagnachmittag in Salzburg ist laut Auskunft von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll über Neuwahlen nicht gesprochen worden: "Zu keinem Zeitpunkt waren heute Neuwahlen ein Thema", sagte Pröll am Rande der Sitzung. "Wir haben das mit keiner Silbe erwähnt." Auch Reinhold Mitterlehner betonte, dass Neuwahlen zurzeit nicht geplant seien.
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