Nach Wahlschlappe

Faymann: "Deutliche Warnung der Bevölkerung"

26.04.2016

Für SPÖ und ÖVP steht fest: es gibt kein Zürück zur Tagesordnung.

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© APA/ Jäger
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Nach dem Wahl-Debakel vom Sonntag, trafen sich heute die Regierungsparteien zum Ministerrat. Anschließend stellten sich VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und SP-Kanzler Faymann den Fragen der Journalisten. Faymann sprach vom Wahlergebnis als „deutliche Warnung, die von der Bevölkerung ausgesprochen wurde“.

Zurück an die Tagesordnung sei weder für Faymann, noch für Mitterlehner eine Option. „Das Urteil ist entsprechend gesprochen und jetzt muss man die Konsequenzen ziehen“, so Mitterlehner. Konkrete Angaben zu den geplanten Änderungen in der Regierungsarbeit gaben sie jedoch nicht bekannt.

Keine Wahlempfehlung

Weder die SPÖ, noch die ÖVP will für die Stichwahl eine Wahlempfehlung aussprechen. Das sei die Pflicht der Bürger sich zu informieren und ihre Entscheidung selbst zu treffen. Im Gegensatz zum ÖVP-Chef, gab Kanzler Faymann an, dass er persönlich „Prof. Van der Bellen wählen“ werde. Mitterlehner bezog sich auf das Wahlgeheimnis.

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