Salzburg-Wahl: ÖVP rettet Platz 1, Sensation für FPÖ und KPÖ

Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl eine empfindliche Niederlage erlitten, Platz eins letztlich aber doch recht souverän gerettet. Zweitstärkste Kraft sind nun die Freiheitlichen, die deutlich zulegten. Von ihnen abgehängt büßt die SPÖ ebenso wie die Grünen etwas ein.

Gefühlter Wahlsieger ist die KPÖ plus, die neu und das sogar zweistellig im Prozentbereich in den Landtag einzieht. Dafür fliegen die NEOS aus dem Landesparlament.

Endergebnis

Die Volkspartei kam laut dem vorläufigen Endergebnis (inkl. Briefwahlstimmen) auf 30,4 Prozent (-7,4). Platz 2 ging an die FPÖ: Mit 25,7 Prozent (+6,9) überholte sie die SPÖ, die nur 17,9 Prozent (-2,2) erreichte. Die KPÖ erzielte mit 11,7 Prozent (+11,3) ein Sensationsergebnis und liegt vor den Grünen, die 8,2 Prozent (-1,1) erreichten. Die NEOS scheiterten am Wiedereinzug.

Für die Koalitionsvarianten bedeutet das Aus der NEOS, die mit 4,2 Prozent (-3,1) die Fünf-Prozent-Hürde verfehlten, auch das Ende der schwarz-grün-pinkten "Dirndlkoalition".

Möglich wären künftig zwei Zweierkoalitionen: ÖVP und SPÖ kommen künftig auf 19 der 36 Landtagssitze, was eine knappe Mehrheit darstellt. Eine sattere hätte eine ÖVP-FPÖ-Zusammenarbeit: Die beiden Parteien halten gemeinsam 22 der Mandate.

Die ÖVP stellt künftig zwölf Abgeordnete im Landtag, die FPÖ zehn, die SPÖ sieben. Auf vier Mandate kommt die KPÖ, die Grünen auf drei.

Die Wahlbeteiligung lag bei 70,9 Prozent (2018: 64,96).
 

Lange Gesichter bei der SPÖ

Kommt jetzt auch in Salzburg Schwarz-Blau?

Als Zweier-Koalition deutet nun vieles auf eine Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ hin. Allerdings wanderte zuletzt noch ein Mandat von der KPÖ zur ÖVP zurück – damit ginge sich auch eine knappe Mehrheit für Volkspartei und SPÖ aus.

SP-Spitzenkandidat David Egger bot sich dann auch für konstruktive Gespräche an. Gleiches tat die freiheitliche Spitzenkandidatin Marlene Svazek, die ein "unglaubliches Ergebnis" feierte. Der Wählerwille sei es, "dass die Freiheitliche Partei Verantwortung übernimmt", adressierte sie Landeshauptmann Haslauer. Auch die Grüne Spitzenkandidatin Martina Berthold zeigte sich für "konstruktive Gespräche" offen, womit auch Schwarz-Rot-Grün im Rennen ist.

Haslauer gegen Koalition mit SPÖ und KPÖ

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der sich betont gelassen zeigte und von einem interessanten und spannenden Wahlabend sprach, hielt sich in einem ersten Statement diesbezüglich bedeckt, will aber eine tragfähige Mehrheit. Sondierungsgespräche dazu finden kommende Woche statt. Eine Dreier-Koalition mit SPÖ und KPÖ schloss Haslauer aber aus. Der Wunsch der Kommunisten sei es gewesen, Oppositionsarbeit zu machen. Der werde erfüllt.

Am Ergebnis erleichterte Haslauer, dass man Platz eins halten wird können. Der Landeshauptmann hatte im Vorfeld gemeint, nicht unter 30 Prozent fallen zu wollen. Dies dürfte ihm gerade noch gelungen sein. Das eher schwache Abschneiden wertete er unter anderem als Ausdruck einer generellen Verunsicherung der Bevölkerung.

KPÖ fix im Landtag

Sehr überrascht über das Ergebnis zeigte sich der kommunistische Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl. Er und sein Team führen damit die Kommunisten nach der Steiermark in einen zweiten Landtag. Dankl, bisher und übrigens nebenbei auch weiter in der Salzburger Stadtpolitik aktiv meinte zum Abschneiden seiner Partei, dieses sei ein starkes Zeichen, dass sich mehr Menschen eine andere ehrliche Politik wünschten, und ein Warnsignal an etablierte Parteien, dass sie Probleme im Alltag wieder ernst nehmen müssten.

Überraschung und Freude bei Dankls KPÖ

NEOS erleben bitteren Abend

Ein bitterer Wahlabend wurde es für die NEOS. Statt bisher Regierungspartei ist man in Salzburg nunmehr außerparlamentarische Opposition. Die bisherige Landesrätin Andrea Klambauer sprach von einem Erdrutsch zu Gunsten der Populisten. Die NEOS hätten Lehrgeld für fehlende Strukturen und fehlende Kommunikation bezahlt. Generalsekretär Douglas Hoyos attestierte ein bitteres Ergebnis.

Acht Parteien am Wahlzettel

Die Salzburgerinnen und Salzburger konnten heuer aus insgesamt acht Parteien wählen, die landesweit auf dem Stimmzettel zu finden waren. Neben den fünf Landtagsparteien und der KPÖ Plus traten auch zwei Listen an, die aus der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen gewachsen sind. Weder "Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG) noch deren Abspaltung "Wir sind Salzburg" kamen in die Nähe der Fünf-Prozent-Marke.

Wahlberechtigt waren 386.947 Salzburgerinnen und Salzburger - um rund 3.140 weniger als noch im Jahr 2018. Wahlschluss war um 17 Uhr. So spät wurden die Wahllokale aber bloß in Maria Alm gesperrt.

Mit Salzburg ist für heuer (abgesehen von den ÖH-Wahlen) der Wahlkalender erledigt - wenn es nicht überraschend zu Neuwahlen in Bund oder einem Land kommt.

oe24 berichtet LIVE über die Landtagswahl in Salzburg