Löger am Weg zum Null-Defizit

Hartwig Löger kann sich zurücklehnen: Weil die Wirtschaft brummt und auch sonst alles stimmt, könnte sich eventuell schon heuer ein Nulldefizit ausgehen– auch wenn man das im Finanzministerium am Mittwoch noch bezweifelte:

• Bankenhilfe läuft aus: Statt 1,7 Mrd. Euro im Vorjahr gab der Bund für die Banken­hilfe heuer nur noch 150 Mio. aus. Darüber hinaus zahlte die Hypo-Abbaubank Heta 1,8 Mrd. an den Bund.

• Steuern sprudeln: Die Steuereinnahmen stiegen (brutto) um 3,6 % auf 41,5 Mrd. – stark; Einkommensteuer, KeSt und Normverbrauchabgabe NOVA (höhere Abgaswerte nach dem Dieselskandal rund um VW & Co.).

• Ausgaben sinken: Die Ausgaben sind auf 39,4 Mrd. Euro um 2,3 % gesunken. ­Betroffen sind besonders die Arbeitsmarktpolitik (–58 Mio. Euro), die Notstandshilfe (–96,5 Mio. Euro) und der Pensionszuschuss (–297 Mio. Euro auf 6,08 Mrd. Euro).