Interimskanzler in Brüssel
Löger für Weber - Sieht Österreich nicht geschwächt
28.05.2019Interims-Bundeskanzler Löger sprach sich in Brüssel für Weber als Kommissionspräsident aus.
Interims-Bundeskanzler Hartwig Löger (ÖVP) hat sich am Dienstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel für den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber als nächsten Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Österreich sieht er auf europäischer Ebene trotz innenpolitischer Krise nicht geschwächt. "Österreich wird wahrgenommen auch so wie bisher, als Partner, in dem Bereich spüre ich keine Nachteile in irgendeiner Form."
Die Notwendigkeit, seine Verhandlungslinie beim heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs mit den übrigen Parteien abzustimmen, sieht Löger nicht. Er habe das volle Vertrauen des Bundespräsidenten und habe die Position Österreichs auch mit ihm abgesprochen. "Ich stehe hier als Bundeskanzler der Republik Österreich und werde als solcher auch die Position der Österreicher hier einnehmen", stellte der Kurzzeit-Regierungschef klar. Er werde die Ergebnisse der heutigen Gesprächsrunde am Mittwoch auch dem Staatsoberhaupt berichten.
Löger betonte - wie schon andere Staatschefs im Vorfeld des Gipfels -, dass beim informellen Abendessen noch keine Namen festgelegt bzw. Beschlüsse bezüglich Personalpaket gefällt würden. Er werde lediglich der "Prozess der Entscheidungsfindung" besprochen.
Gleichzeitig signalisierte er seine Unterstützung für Weber als Spitzenkandidat der stärksten Parteienfamilie. Österreich trete auch dafür ein, das Spitzenkandidatensystem per se "forcieren" zu wollen, so der Übergangskanzler.