Casinos Austria
Löger ist weg: Wird Blümel Finanzminister?
13.11.2019
Nach der Hausdurchsuchung bei dem Ex-Finanzminister steht Löger nicht mehr als Minister zur Verfügung.
Der in der Casinos-Causa möglicherweise involvierte Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) steht für diesen Posten nicht mehr zur Verfügung. Bei ihm sei "bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren", sagte Löger in einer schriftlichen Stellungnahme der APA am Mittwoch.
Wie ÖSTERREICH bereits berichtet hatte, dürfte der nächste VP-Finanzminister jedenfalls Gernot Blümel heißen.
Der Chef der Wiener ÖVP ist ein enger Vertrauter von VP-Chef Sebastian Kurz, war in der türkis-blauen Regierung Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator. Der Sprung ins Finanzministerium wäre der logische Karriereschritt für den studierten Philosophen.
Löger war vor Auftauchen der Vorwürfe in der Casinos-Causa immer wieder für eine Wiederbestellung als Finanzminister genannt worden. "Über meine persönliche Entscheidung habe ich Sebastian Kurz bereits vergangene Woche informiert." Dieser "persönliche Schritt" stehe daher in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum "FPÖ-Novomatic-Deal", so Löger, dem vorgeworfen wird, über den Deal als Minister bescheid gewusst zu haben. Löger weist die Vorwürfe zurück. "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen."
Kurz bedauert & respektiert Rückzug Lögers
ÖVP-Chef Sebastian Kurz bedauert den Rückzug von Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) aus der Politik. Löger hatte am Mittwoch seine Rückkehr in die Privatwirtschaft verkündet. "Hartwig Löger hat mich letzte Woche darüber informiert, nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen. Seine persönliche Entscheidung, die ich bedauere, ist zu respektieren", erklärte Kurz dazu gegenüber der APA.
Der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef, der seit dieser Woche Koalitionsverhandlungen mit den Grünen führt, lobte zugleich die "sehr erfolgreiche Arbeit" von Löger als Finanzminister. "Wir haben erstmals seit 60 Jahren ein Nulldefizit erreicht und mittlere sowie kleinere Einkommen entlastet. Dafür möchte ich Hartwig Löger aufrichtig danken", so Kurz.