Tiroler und Steirer gegen ÖVP-Linie

In der ÖVP brodelt es gewaltig: Vergangene Woche hatten vier steirische Ab­geordnete während der Abstimmung den Nationalratssitzungssaal verlassen – und Ex-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle stimmte gegen die Parteilinie.
Dann verkündete Tirols Landeschef Platter, dass seine vier Mandatare auch eigene Wege gehen könnten.

In ÖSTERREICH kontert Klubchef Reinhold Lopatka: Er verstehe den Unmut, schließlich sei das der größte Umbau seit Jahren. Er gehe aber davon aus, dass künftig wieder alle ÖVP-Nationalräte gemeinsam abstimmen. Das gelte auch für das Budget 2014, das im 1. Halbjahr beschlossen wird.

Lopatka: "Wir werden künftig wieder gemeinsam stimmen"

ÖSTERREICH: Steirer und Tiroler wollen eigenständig agieren. Zerfällt der ÖVP-Klub?
Reinhold Lopatka: Überhaupt nicht. Michael Spindelegger hat den größten Umbau des ÖVP-Teams seit Jahren vorgenommen. Klar, dass es da auch Unmut gibt. Es kann nicht jedes Bundesland in der Regierung vertreten sein. Es hat ja auch Karlheinz Töchterle aus persönlicher Betroffenheit heraus für ein Wissenschaftsministerium gestimmt.

ÖSTERREICH: Kann es sein, dass Sie fürs Budget keine Mehrheit zusammenbekommen?
Lopatka: Das schließe ich aus. Wir werden künftig wieder geschlossen abstimmen. Das Budget wird wie geplant im ersten Halbjahr 2014 beschlossen werden.

ÖSTERREICH: Für Ministerin Heinisch-Hosek ist die Gesamtschule nicht vom Tisch …
Lopatka: Das war kontraproduktiv. Wir brauchen wieder Ruhe in den Schulen. Solche Äußerungen sind nicht dazu angetan, das zu erreichen.

G. Schröder