Klubklausur
Lunacek nun offiziell Grüne Europasprecherin
16.02.2009
Ohne Voggenhuber sind die Aufgaben bei den Grünen nun neu aufgeteilt. Van der Bellen ist ab sofort außenpolitischer Sprecher.
Die Grünen haben bei ihrer Klubtagung am Montag drei Sprecherrollen neu verteilt. Ulrike Lunacek übernimmt nun offiziell von Johannes Voggenhuber die Rolle der Europasprecherin. Ex-Parteichef Alexander Van der Bellen löst wiederum Lunacek als außenpolitische Sprecherin ab. Die gehörlose Helene Jarmer, die Lunacek in den Nationalrat folgen soll, wenn diese ins Europaparlament einzieht, wird Behindertensprecherin.
Geheimnisvolle Wahl
Van der Bellen hat nach Eigenangaben bei der
geheimen Wahl 17 von 18 Stimmen bekommen. Das Votum für Lunacek konnte
keiner ganz genau sagen, nicht einmal sie selbst. Nach Angaben von
Tagungsteilnehmern hat sie 16 oder 17 Stimmen bekommen.
Als Schwerpunkte ihrer neuen Funktion nannte Lunacek u.a. Widerstand gegen Atomkraft, Umweltpolitik und neue Regeln für die Finanzmärkte. Sie forderte eine europäische Finanzmarktaufsicht und eine Finanzspekulationssteuer, mit der Spekulationen eingedämmt und die Märkte stabilisiert werden könnten.
Van der Bellen bezeichnete seine Wahl zum außenpolitischen Sprecher als Schritt zum "Antiprovinzialismus-Sprecher", der er immer sein wollte.