Macht-
Kampf in der 
ÖVP

Ferdinand Maier löst mit seinem Rücktritt ein mittleres Politbeben in der ÖVP aus. Immerhin verkündete der langjährige VP-Abgeordnete in einer Ö1-Diskussion nicht nur seinen Abgang, sondern auch, dass VP-Klubchef Karlheinz Kopf „überfordert“ sei.

Maier ist nicht der einzige VP-Mandatar, der aufbegehrt. Auch Katharina Cortolezis-Schlager kritisiert die Vorgangsweise der ÖVP gegenüber den Mandataren. Die Regierung schreibe dem „Parlament“ den Kurs vor.

Genau ein Jahr nachdem VP-Vizekanzler Michael Spindelegger die Partei von Josef Pröll übernommen hat, ist der Frust groß:

• Die ÖVP liegt in Umfragen bei äußerst schwachen 22 Prozent – dementsprechend groß ist die Sorge so mancher Mandatare, nach der nächsten Nationalratswahl aus dem Parlament zu fliegen.
• Zudem werfen von der Steiermark bis Tirol viele schwarze Länderfunktionäre Spindelegger eine „Verniederösterreicherung“ der ÖVP vor. Heißt: Die „Macht“ von Niederösterreichs Erwin Pröll sei „zu groß“, so zumindest ein VP-Mann.

Spindelegger selbst weiß um die schwarzen Grabenkämpfe und plant nun einen Befreiungsschlag: Am 14. Mai wird er in der Wiener Hofburg seine „Rede zur Lage der Nation“ halten. Dort wird er einen neuen „Sauberkeitskurs“ vorstellen und „Disziplin und Zusammenhalt“ von den Seinen einfordern. Der „gemeinsame Gegner“ sei „die Strache-FPÖ“.

Maiers Rücktritt wird in der Bundes-VP hingegen gelassen gesehen. Maier wurde am 20. März als Mitglied für den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss nominiert. Und hätte daher sein Mandat so oder so zurücklegen müssen …

Maier: "Kopf als Klubchef überfordert"
Der Angriff war kalkuliert – der Flurschaden für die VP-Spitze auch: Dienstagabend wurde im ORF-Radio-Kulturhaus die Sendung Im Klartext aufgezeichnet. Auf offener Bühne trat ÖVP-Abgeordneter Ferdinand Maier zurück. Mittwochabend wurde die Sendung ausgestrahlt. In diesen 24 Stunden flogen in der ÖVP die Fetzen.

Maier war wegen seines Nein zum ÖBB-Tunnelausbau im Vorjahr als Verkehrssprecher abgesetzt worden – vergangene Woche durfte der Raiffeisen-Generalsekretär nicht auf die Rednerliste im Nationalrat. ÖSTERREICH bringt die besten Sager aus der Im Klartext-Sendung:

Maier attackiert Klubobmann Karlheinz Kopf: „Ich glaube, dass die ÖVP derzeit unter ihrem Wert geschlagen wird (…) Ich greife jetzt nur eine Sache heraus: Untersuchungsausschuss und das Problem eines Druckkostenbeitrages in der Höhe von 10.000 €. (…) Unser Herr Klubobmann hat daraus eine Staatsaffäre gemacht, indem er die Staatsanwälte kritisiert hat, in einer Art und Weise, die sicher für viele und auch für mich überzogen war.“

Maier auf die Frage von Moderator Klaus Webhofer, ob Kopf die Sache vergeigt habe: „Das ist Ihre Interpretation, worin ich mich nur anschließen kann!“

Neuerliche Attacke gegen Kopf, weil Maier seine Ablehnung der Tunnel-Projekte nicht im Nationalrat begründen durfte: „Sie werden ja jetzt herausgehört haben, dass der Karlheinz Kopf überfordert ist. Das ist ja wohl erkennbar.

Maier überschüttet auch Parteichef Michael Spindel­egger mit Spott und nimmt Bezug auf einen „News“-Artikel über Spindeleggers Urlaub: „Der Michael Spindel­egger ist nicht nur ein Profi, sondern auch ein sehr sensibler Mensch. Er richtet uns aus, wie er den Erholungsurlaub in Italien gesehen hat. Und meint, das Beste dran war: Keine Österreicher! Der will uns offensichtlich irgendwas signalisieren, ich kann es noch nicht lesen, aber es ist interessant, dass so ein Signal gekommen ist.“

Dann erklärt Maier seinen Rücktritt: „Ich werde das ­sicherlich nicht so hinnehmen, und es wird von meiner Seite aus Konsequenzen geben. Das steht außer Frage, weil für mich die Frage des freien Mandats ein Wert ist, und dass dort die Rede verboten ist, das kann ich nicht hinnehmen, und deswegen wird es auch Konsequenzen geben (…) Ich persönlich schreibe bereits an meiner Abschiedsrede.“

Frage: Rücktritt noch im Mai? „Würde ich so sehen, ja.“