Bildungssprecher Wolfgang Aigner kritisert massiv den VP-Gemeinderatsklub.
Die personellen Turbulenzen in der Wiener ÖVP nehmen offensichtlich kein Ende: Nun hat Bildungssprecher Wolfgang Aigner gegenüber der "Presse" seinen Austritt aus dem Gemeinderatsklub erklärt. Als Gründe für diese Entscheidung nannte er mangelnde Kommunikation der Parteispitze mit den Abgeordneten, mangelnde Wertschätzung der Mandatare, Desinteresse der Parteispitze an der politischen Arbeit der Basis und den politischen Kurs der ÖVP. Aigner will künftig als wilder Abgeordneter "kantige Oppositionspolitik" betreiben.
"Ich will nicht aus dem VP-Gemeinderatsklub austreten, aber es geht nicht anders", erklärte Aigner in der "Presse". Die Partei sei in einer schweren Krise, aber mit den Abgeordneten würde niemand reden: "Im Gegenteil: Alles was uns direkt betrifft, wird uns von einem kleinen Zirkel an der Spitze nur über die Medien ausgerichtet", beschwerte er sich. So sei etwa über die Medien ausgerichtet worden, dass Fritz Aichinger Klubchef werde - und das, obwohl sich ein Klubchef zuvor einem Hearing und dann der Wahl der Abgeordneten stellen müsse, hieß es im Bericht. "Das ist inakzeptabel", ärgerte sich Aigner.
Aigner schätze Aichinger persönlich sehr, aber dieser sei "bekanntermaßen" sehr konsensorientiert: "Außerdem soll es auch gemeinsame Projekte mit der SPÖ geben - nach Vorbild der rot-grünen Projekte." Wenn die Wiener ÖVP nun auf einen Kuschelkurs mit der SPÖ einschwenke, könne er das als Oppositionspolitiker nicht akzeptieren.
Aigner will jedenfalls als wilder Abgeordneter im Gemeinderat bleiben. Aus der Partei wolle er nicht austreten. Falls er nun ausgeschlossen werde, müsse er das zur Kenntnis nehmen.
Der Wiener ÖVP-Klub zeigte sich am Montagnachmittag überrascht von Aigners Plänen: "Uns liegen diesbezüglich bis dato keine Informationen vor", betonte ein Sprecher.
