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Maria Berger sagt nichts zu Wechsel zu EuGH

28.02.2009

Die Spekulationen, die frühere Justizministerin könnte als Richterin an den Europäischen Gerichtshof gehen, kommentiert sie nicht.

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© Lisi Niesner
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Die EU-Abgeordnete und frühere SPÖ-Justizministerin Maria Berger hält sich zu einem möglichen Wechsel in den Europäischen Gerichtshof bedeckt: Entsprechende Spekulationen wollte sie am Mittwoch nicht kommentieren. Für den ÖVP-Europaabgeordneten Reinhard Rack ist Berger für eine "durchaus qualifizierte Kandidatin, die die Kompetenz hätte, diesen Job zu machen", wie er sagte.

Nächster EuGH-Richter?
In mehreren Medien war in den vergangenen Tagen darüber spekuliert worden, dass Berger dem österreichischen EuGH-Richter Peter Jann nachfolgen könnte. Der 73-Jährige ist seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 am Europäischen Gerichtshof.

Kandidat für EU-Wahl offen
Ein Wechsel Bergers nach Luxemburg würde wohl bedeuten, dass sie nicht für die EU-Wahl am 7. Juni kandidiert. Wen die SPÖ auf ihrer Liste haben will, könnte am 25. März fixiert werden, so der aktuelle Stand. Wahlvorschläge für die EU-Wahl am 7. Juni müssen am 1. Mai bei der Bundeswahlbehörde eingebracht werden.

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