Martin-Attacke gegen Abtrünnige

Seit die EU-Parlamentarierin Angelika Werthmann überraschend ihren Ausstieg aus der Liste Martin bekannt gab, ist Parteichef Hans-Peter Martin abgetaucht. Die Abrechnung kam gestern per Aussendung: Martin „entschuldigt“ sich darin, „dass ich auf Werthmann hereingefallen bin, die mich als Arbeitslose immer wieder um einen Job bat“. Sie habe auch gegen die Parteilinie „für immer neue EU-Privilegien“ für Abgeordnete gestimmt.

„Ihr Verhalten löste quälende Krankheit aus“
Und weiter: „Ihr Verhalten löste meine quälende Krankheit aus, die mit Hörverlust und täglich stundenlangen Schmerzen einhergeht.“ Martins Unterstützer forderten Werth­mann auf, ihr jetzt parteifreies Mandat „unverzüglich niederzulegen“ und an Robert Sabitzer abzutreten. Sabitzer hatte im Vorjahr zugunsten Werthmanns auf sein Mandat verzichtet.

Die abtrünnige Abgeordnete hatte ihren Austritt, wie berichtet, mit „unüberbrückbaren Differenzen“ argumentiert. Größter Kritikpunkt: Martin habe nie offengelegt, wohin seit 2004 rund 4,2 Millionen Euro an Parteienförderungen geflossen seien. „Selbstverständlich werden die Wahlkampfkosten seit Jahren korrekt abgerechnet und offiziell überprüft“, hält Martin dagegen.

Experte: „Wo sind Martins Förder-Millionen?“
Parteienförderungsexperte Hubert Sickinger sieht das anders: „Wenn Martin den Wahlkampf zur EU-Wahl im Vorjahr laut eigenen Angaben mit 500.000 Euro finanziert hat, aber 2,3 Millionen Euro an Förderungen kassierte, fragt man sich schon: ,Wo ist das restliche Geld?‘“ Zwar müsse Martin dem Finanzamt bis zum Herbst einen Rechenschaftsbericht vorlegen und auch die Wahlkampfkosten-Rückerstattung überprüfen lassen, aber da gebe es Schlupflöcher, übt Sickinger allgemeine Kritik am Parteienförderungsgesetz. Und: „Andere Parteien stecken Förderüberschüsse in den Apparat, aber Martin hat ja keinen."