Martin Graf schließt "Comeback" nicht aus

Der scheidende Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) lässt die Möglichkeit für ein politisches Comeback offen: "Ich schließe überhaupt nichts aus", sagte er im Interview mit der APA. Scharfe Kritik übt er zu seinem Abgang aus dem Parlament an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Seinem freiheitlichen Nachfolger im Präsidium, Norbert Hofer, attestiert er "Grundsatztreue".

Einstellung der Verfahren?
Graf geht von einer Einstellung der gegen ihn laufenden Verfahren aus. "Dann habe ich den Rücken frei zu überlegen, wie und in welcher Form ich in der österreichischen Innenpolitik wieder tätig sein werde", kündigt er an. Ein möglicher Ministerposten oder eine Kandidatur zum Bundespräsidenten wären dabei aber nicht die erste Wahl. "Ich bin Parlamentarier mit Leib und Seele. Sollte ich wieder Lust und Kraft für ein Comeback verspüren, gehe ich davon aus, dass es eine parlamentarische Funktion ist."

Rückzug aus Politik wegen "politischer Hetze"
Vor der Nationalratswahl im Herbst hatte Graf zuerst angekündigt, nicht mehr für das Amt im Nationalratspräsidium zur Verfügung zu stehen. Kurz darauf verzichtete er überhaupt auch auf einen Listenplatz seiner Partei. Er begründete dies mit "politischer Hetze" gegen seine Person. Dennoch will er den Freiheitlichen etwa bei wissenschaftlichen Themen weiterhin zur Seite stehen.

Scharfe Kritik an Prammer
Mit Prammer geht Graf weiterhin hart ins Gericht: "Mit ihr ist die Parteipolitik im Parlament eingekehrt." Rund um den geplanten Parlamentsumbau hätte sie zudem "eine Katastrophalperformance hingelegt". Seine Erfahrungen hat Graf nun im Buch "Abgerechnet wird zum Schluss" (siehe eigene Meldung) zusammengetragen. Am Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer (ÖVP) hat Graf übrigens nichts auszusetzen: "Wir hatten ein sehr gutes Zusammenarbeitsverhältnis in allen Bereichen."

Graf hofft nach seinem Rückzug auch, dass sämtliche Verfahren gegen ihn eingestellt werden, da er ja nun nicht mehr Person öffentlichen Interesses und die Staatsanwaltschaft damit nicht mehr an das Justizministerium berichtspflichtig sei. So dauern die Ermittlungen rund um das Austrian Research Center (ARC) in Seibersdorf bereits rund sieben Jahre an, worin Graf eine Verletzung der Menschenrechte sieht und den dafür zuständigen Europäischen Gerichtshof angerufen hat.

Norbert Hofer wird Grafs Nachfolger
Nachfolger Grafs als Dritter Nationalratspräsident soll FPÖ-Vizechef Norbert Hofer werden, der als sehr umgänglich gilt. "Er hat natürlich seinen eigenen, moderateren Stil", bestätigt der scheidende Amtsinhaber, "aber ich gehe davon aus, dass er in parlamentarischen Angelegenheiten mit gleicher Härte agiert". Ob das der politischen Konkurrenz freuen werde, werde sich erst zeigen. Immerhin sei Hofer ebenfalls als "grundsatztreuer" Freiheitlicher bekannt.