McDonald wird neuer ÖVP-Generalsekretär

Peter McDonald will in seiner neuen Funktion als Generalsekretär seinen Beitrag dazu leisten, dass die ÖVP wieder um die Meisterschaft mitspielt. Von seiner bisherigen Aufgabe als Chef des Hauptverbands der Sozialversicherungen wurde er faktisch noch nicht enthoben, hat darum aber bereits angesucht. McDonald möchte von seinem Vorgänger Gernot Blümel auch die Medienagenden übernehmen.

Veränderung nach Wien-Wahl
"Wir sorgen für Bewegung", verwies Mitterlehner auf das ÖVP-Motto und erklärte damit die personellen Änderungen nach der Wien-Wahl. Die Situation am Wahlabend habe "absolute, unmittelbare Konsequenzen gefordert", in struktureller und personeller Hinsicht. Blümels Wechsel in die Wiener Partei führte dann auch zu einem neuen Generalsekretär: "Ich bin für rasche und qualitativ gute Erledigungen", so der Vizekanzler.

"Politischen Generalsekretärs"
Mit der Neubesetzung gebe es auch eine Änderung "in Richtung eines politischen Generalsekretärs", dies sei in einer Zeit, in der es Orientierungen brauche, notwendig, erklärte Mitterlehner. McDonald habe durch seine Managementfähigkeiten, die Kenntnis der politischen Inhalte und unkonventionelle Ideen überzeugt. Aus Mitterlehners Sicht entspreche er genau den Voraussetzungen und alle Vorstandsmitglieder hätten diese Meinung geteilt. Der Beschluss erfolgte gestern, Mittwoch, im Umlauf.

McDonald erklärte bei seiner Vorstellung am Donnerstag in der Parteizentrale, er habe sich "mit großer Freude" für die neue Aufgabe entschieden. Für ihn stehen Parteien nicht für eine Farbe, sondern für eine "Richtung, in die man ein Land wie Österreich weiterentwickeln möchte". Dabei gebe es Parteien, die dies auf Kosten der nächsten Generation machen, er hielt aber fest: "Ich möchte Politik für die nächste Generation machen."

Ziel: "Stärkung der ÖVP"
Dass ihm der Abschied vom Hauptverband der Sozialversicherungen "ein bisschen leidtut", räumte er mit Verweis auf die dort gestartete Reformarbeit ein. McDonald zeigte sich aber überzeugt, dass er mit der "Stärkung der ÖVP" eine wichtigere Arbeit leisten könne.

"Ich habe in der Vergangenheit bewiesen, dass ich nicht davor zurückschrecke, heiße Eisen zu schmieden und heilige Kühe zu schlachten", erklärte McDonald weiters. Seine Überzeugung sei es, man bekomme dann Zuspruch in der Politik, "wenn man nicht nur redet, sondern auch handelt." Ebenfalls meinte er, dass die Zukunft jenen gehören wird, die nicht auf wöchentliche Umfragen schielen, sondern Parteien, die Wertehaltungen und Ziele konsequent verfolgen; sowie sich für Standort und Arbeitsmarktpolitik einsetzen und diese Arbeit vor "Klientelpolitik" stellen.

McDonald-Nachfolge ungewiss
Wer McDonald in seiner Funktion als Hauptverbandsvorsitzender nachfolgt, ist noch offen. Heute habe er jedenfalls bei Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) um seine Enthebung angesucht. Von Blümel möchte der neue Generalsekretär auch dessen bisherige Funktion als Mediensprecher übernehmen.

Was die Sozialpartnerschaft betrifft, verwies McDonald auf den ursprünglichen Ansatz einer Sozial- und Wirtschaftspartnerschaft. Es solle daher der Fokus wieder stärker auf Wachstum und Beschäftigung gelegt werden.

Fortsetzen will er den von Blümel durchgeführten "Evolutionsprozess" für die Weiterentwicklung der Partei. Auf die Frage, ob die Bestellung des Wirtschaftsbündlers McDonald auch beim ÖAAB auf Freude gestoßen ist, erklärte Mitterlehner, die Entscheidung sei mit allen bündischen Vertretern abgestimmt. Diese hätten zugestimmt: "Das gilt auch für den ÖAAB."

Blümel bedankte sich zu Beginn der Pressekonferenz bei Parteiobmann Mitterlehner für dessen Vertrauen, dass er als Generalsekretär auch nach dem Obmannwechsel im Sommer 2014 weitermachen durfte. An McDonald gerichtet meinte er, dieser werde "viel Freude" mit den Mitarbeitern in der Partei haben. Der neue Job werde aber auch viel Kraft benötigen. Hierfür überreichte er ihm dann auch einen externen Handy-Akku und ein Ladegerät als Geschenk.