Mega-Ausschuss: Start am Freitag

Zwei ehemalige und ein amtierender Bundeskanzler, drei Vizekanzler – und viele Minister als Zeugen. Tausende Aktenseiten – und sieben Affären, die es zu klären gilt. Am Freitag startet der Korruptions-U-Ausschuss. Nachdem VP-Fraktionsführer Werner Amon in ÖSTERREICH angekündigt hatte, die Grüne Gabriela Moser – trotz Vorbehalts – zu akzeptieren, scheint die Wahl der oö. Gymnasialprofessorin zur Ausschuss-Vorsitzenden fix zu sein.

Mangelnde Erfahrung
Allerdings gab es am Sonntag noch einen Querschuss gegen Moser: Der Verfahrensanwalt des Ausschusses, der Anwalt Klaus Hoffmann, attestierte ihr „mangelnde Vorsitzführung“: „Sie ist wahrscheinlich vom Beruf her niemand, der Vorsitz in Verhandlungen geführt hat.“ Hoffmann wiederholte damit ein Hauptargument der ÖVP gegen die Grüne. Hoffmann war beim Spitzel-Ausschuss ins Gerede gekommen, weil er dem damaligen Vorsitzenden Martin Bartenstein als Treuhänder gedient hatte.

FPÖ zieht Fichtenbauer zurück
Nachdem sich die ÖVP nun doch die Grüne Gabriele Moser als Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungsausschusses vorstellen kann, wird die FPÖ ihren Kandidaten Peter Fichtenbauer zurückziehen. Wenn von vornherein klar sei, dass Fichtenbauer keine Chance habe, werde er für den Vorsitz auch nicht nominiert, meinte FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz am Montag.

Trotzdem dürfte Mosers Kür am Freitag über die Bühne gehen. Wahrscheinlich wird sie aber in Teilen der Telekom-Untersuchung den Vorsitz an einen Stellvertreter abgeben. Im Interview mit ÖSTERREICH rechnet Moser, dass der Ausschuss erst nach dem Budgetbeschluss im November so richtig ins Laufen komme. Dann seien die Akten da – und könnten die Zeugen geladen sein.

(gü)