Mega-Staatsvisite im Reich der Mitte

China ist Österreichs Handelspartner Nummer 1 in Asien: 920 Austroniederlassungen, 12,2 Mrd. Handels­volumen, Exporte um 3,7 Mrd. „Amerika tritt ab, China tritt an“, umreißt Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl Chinas Wichtigkeit. Dementsprechend stark die Austro­delegation beim Staatsbesuch: 278 Personen, an der Spitze Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kanzler Sebastian Kurz und vier Minister.

Auftakt

Van der Bellen, Frist Lady Doris Schmidauer sowie Außenministerin Karin Kneissl, Infrastrukturminister Norbert Hofer (beide FPÖ), Umweltministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (jeweils ÖVP) und Wirtschaftskammerpräsident Leitl bildeten die Vorhut. Am Samstag stand Sightseeing auf dem Programm: Besuch der Verbotenen Stadt, des historischen Hutong-Viertels, des Künstlerviertels 798. Kanzler Kurz folgte Samstagnacht und stößt heute zur Delegation.

Tag 1: Konferenz, Treffen mit Premier, erste Verträge

Konferenz. Heute ab 9.30 Uhr werden Präsident und Kanzler die Wirtschaftskonferenz „Austria Connect China 2018“ in Peking eröffnen. „Let’s talk strategy“ ist das Motto. Für 13 Uhr ist die erste Unterzeichnung von Verträgen vorgesehen. Dann Abfahrt zum Staatsgästehaus Diaoyutai zu Premier Li Keqiang. Arbeitsgespräche. Ab 17 Uhr Begrüßungszeremonie durch Chinas Präsidenten Xi Jinping mit militärischen Ehren.

Tag 2: Olympiapläne und großes Staatsbankett

Mozart. Erst Wirtschaftstermine: Besuch bei Handyfirma Huawei, Vorstellung der Pläne zu Olympia 2022 
in Peking. Die österreichische Firma Doppelmayr wird etwa die meisten Skilifte der Spiele bauen. Besuch von Umweltprojekten. Am Nachmittag Arbeitsgespräch. Beinahe die gesamte Austrodelegation wird daran teilnehmen. Festliche Unterzeichnung von Milliardenverträgen für Österreichs Wirtschaft. Nächster Höhepunkt: Staatsbankett des Präsidenten. Geigenvirtuosin Anna Cäcilia Pföß wird Mozart spielen (siehe Kasten rechts).

Tag 3: Boao-Forum, 
Wirtschaftsgipfel startet

Milliarden. Das Boao-Forum ist inzwischen fast wichtiger als das Wirtschaftsforum in Davos: Treffen der mächtigsten Politiker und Wirtschaftstreibenden Asiens. Kurz wird sich am Rande mit Jack Ma ­austauschen, Chef der Alibaba Group, Chinas Amazon, und einer der reichsten Männer Asiens. Gespräche am Gipfel mit Rodrigo Duterte, dem umstrittenen Präsidenten der Philippinen, sowie dem Präsidenten von Pakistan und dem Premier von Singapur. Danach Besuch des Tian’anmen-Platzes in Peking, Kranzniederlegung und Weiterreise nach Haikou auf der Inselgruppe Hainan, einem Wirtschaftszentrum.

Tag 4: Haikou und Fahrt 
mit Chinas Super-Zug

Reise mit dem Hochgeschwindigkeitszug. Für die Strecke Haikou–Sanya (308 Kilometer) braucht man 1 Stunde und 34 Minuten. Von Haikou Weiterflug nach Chengdu. Eröffnung des Österreich-Sichuan-Wirtschaftsforums. Vertragsunterzeichnungen.

Tag 5/6: Besuch bei den Pandas und Rückflug

Tierischer Abschluss des Staatsbesuches. Präsident Van der Bellen und Kanzler Kurz besuchen den Dujiangyan-Panda-Park. Dort lebt auch „Fu Bao“, der Panda, der in Schönbrunn zur Welt kam. Freitag geht’s zurück nach Wien: via Frankfurt, per Linie.(wek)

Anna (7) begeistert mit Mozarts Geige

Sie ist unsere Musikbotschafterin: Anna Cäcilia Pföß (7) aus Elsbethen (Salzburg). Die Geigerin ist Teil der Austrodelegation
in China. Und die begabte Anna hat ein ganz besonderes Instrument dabei: Mozarts Kindergeige. Damit wird sie heute Abend beim Staatsbankett Werke von Mozart und chinesische Volksweisen spielen.

Gastgeber des Banketts ist Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Seine First Lady ist selbst Sopranistin, klassikbegeistert wie ihr Mann. Am Klavier begleitet wird die kleine Anna von Johannes Honsig-Erlenburg, dem Präsidenten der Stiftung Mozarteum.
Anna Cäcilias Eltern sind beide Musikpädagogen. Sie ist das jüngste von drei Kindern. Geige spielt sie seit 2014, zudem noch Ziehhar­monika und Gitarre. Sie gewann mehrfach die „Prima la musica“-Wettbewerbe, spielte auch beim Salzburger Hirtenadvent.

VdB: "Ich habe die größte Delegation der 2. Republik"

ÖSTERREICH: Herr Bundespräsident, warum ist diese Chinareise so wichtig? Und warum ist sie so groß angelegt? Ging die Initiative dazu von Ihnen aus?

Alexander Van der Bellen: Die Initiative ging von Staatspräsidenten Xi Jinping aus. Ich habe die Einladung sehr gerne angenommen. Bei der Reise geht es um die Vertiefung der Beziehungen zwischen Österreich und China und der EU und China. China ist unser wichtigster Handelspartner in Asien. Deshalb begleiten mich auch der Bundeskanzler und vier Minister. Auch die österreichischen Unternehmen sehen große Chancen am chinesischen Markt und haben sich daher so zahlreich angemeldet. Dazu kommt noch eine größere Kultur- und Wissenschaftsdelegation. Mittlerweile ist das zur bisher größten Delegation geworden, die je einen Bundespräsidenten begleitet hat.

ÖSTERREICH: Wann wäre die Reise ein Erfolg? Gibt es konkrete Aufträge, ein Volumen für die österreichische Wirtschaft, das Sie sich erhoffen?

VAN DER BELLEN: Es sind außergewöhnlich viele Abkommen zwischen chinesischen und österreichischen Firmen in Vorbereitung, ebenso wie Abkommen im Wissenschafts- und Kulturbereich. Ich hoffe auf einen guten Abschluss. Außerdem verfolgen wir beim Klimaschutz gemeinsame Ziele. Auch China will saubere Luft, saubere Flüsse, saubere Seen, steht da aber vor großen Herausforderungen. Zugleich ist es sehr erfolgreich bei erneuerbaren Energien. Da hat auch Österreich Weltklasseunternehmen. So können wir hoffentlich der größten Herausforderung, vor der die Welt momentan steht, gemeinsam begegnen: dem globalen Klimawandel. 2020 werden in ­Peking die Olympischen Winterspiele stattfinden. Auch da haben österreichische Firmen enormes Know-how. Head­coach der chinesischen Ski-­Nationalmannschaft ist übrigens ein Österreicher, Markus Gutenbrunner.

ÖSTERREICH: Welche weltpolitische Rolle kommt China in nächster Zeit zu? Kann Österreich eine Vorreiterrolle bei der Intensivierung der Beziehungen zwischen China und Europa spielen? Sind für Europa gute Beziehungen zu China lebensnotwendig – auch wegen des schwieriger gewordenen Verhältnisses zu den USA?

VAN DER BELLEN: China ist eine aufsteigende Wirtschaftsmacht. Die EU hat jetzt schon eine strategische Partnerschaft mit China, also eine sehr enge Zusammenarbeit. Diese Zusammenarbeit gilt es, zu vertiefen. Wenn Österreich dazu einen Beitrag leisten kann, so finde ich das gut.

ÖSTERREICH: In welchem Rahmen werden Sie die Menschenrechtsfrage ansprechen? Sie haben auch einen Termin mit Bürgerrechtlern – wen werden Sie da treffen?

VAN DER BELLEN: Menschenrechte werden Thema meiner Gespräche sein. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich meinen chinesischen Gesprächspartnern nichts vorab über die Medien ausrichten möchte.

ÖSTERREICH: Wie sehen Sie den Handelskrieg USA – China?

VAN DER BELLEN: Ich verfolge die gegenseitigen Handelsmaßnahmen zwischen den USA und China mit Sorge. Ein Handelskrieg schadet in der Regel allen Beteiligten. Österreich will gute Handelsbe­ziehungen sowohl mit den USA als auch mit China.

Kurz: "Wir können für unsere Wirtschaft der Türöffner sein"
 

In ÖSTERREICH erklärt Kurz, warum der Staatsbesuch so wichtig ist.

ÖSTERREICH: Was bezwecken Sie mit dieser riesigen Delegation in China? Es fliegen rund 300 Personen mit.

Sebastian Kurz: China ist nicht nur politisch ein wichtiger Player, sondern auch die aufstrebende Nation schlechthin mit dem größten Markt, der für uns als Exportnation natürlich sehr wichtig ist.

ÖSTERREICH: Wie kann die Regierung denn da den österreichischen Unternehmen bei ihren Exportanstrengungen helfen?

Kurz: Unsere Unternehmer bieten Qualität, Innovation und hervorragende Mit­arbeiter. Wir als Politik können allerdings sehr wohl als Türöffner helfen.

ÖSTERREICH: China ist nicht gerade eine aufstrebende Nation, was Menschenrechte betrifft. Werden Sie das bei Ihrem Besuch ansprechen?

Kurz: Wir sind nicht naiv und wissen, dass wir als kleines Land China nicht vorgeben können, wie es Menschenrechte zu achten habe. Aber wir wollen un­seren Rechtsstaat und die Wahrung der Menschenrechte bei uns dort näherbringen und so einen Beitrag leisten.

Isabelle Daniel