Das sagt ÖSTERREICH
Das wird der brutalste Prozess des Jahres
18.08.2023
Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner nur Anklage von Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
Der Prozess am 18. Oktober wird zum Highnoon zwischen den „Erzfeinden“ Sebastian Kurz und WKStA. Die WKStA hat ihre Anklage gegen Kurz besonders brutal formuliert.
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Denn die Staatsanwälte wissen: Von der Causa Kurz hängt nicht nur ihr Ruf, sondern wohl auch ihre Zukunft ab. Die letzten Verfahren – von Chorherr bis Strache – hat die WKStA alle mit Bomben und Granaten verloren. Eine weitere Pleite können sich die Korruptionsjäger nicht leisten. Ob die Strategie alles auf die Karte Kurz zu setzen aufgeht, wird sich vor Gericht weisen.
Fest steht: Auch Sebastian Kurz steht ein faires Verfahren zu – bei aller Häme seiner politischen Gegner, die jetzt schon seinen Kopf rollen sehen. Denn auch für den Ex-Kanzler gilt – wie im übrigen für alle Angeklagten – selbstverständlich die Unschuldsvermutung.
Ob ausgerechnet jener Richter, der nachweislich ein enger Vertrauter von Kurz-Hasser Peter Pilz ist, die richtige Wahl für diesen Prozess ist, wird sich beim Verfahren zeigen. Die Optik ist jedenfalls schief – und das ist keine gute Voraussetzung für den brutalsten Prozess des Jahres. Denn ab dem 18. Oktober geht es um viel – nämlich um die Glaubwürdigkeit von Politik UND Justiz.