Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner zur geplanten ORF-Haushaltsabgabe.
Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass der ORF – wie jedes andere privatwirtschaftliche Unternehmen – auch sparen muss. Ein völlig aufgeblähtes Budget von einer Milliarde (!) Euro für einen öffentlich-rechtlichen Sender eines 9-Millionen-Einwohner-Landes ist schlicht nicht argumentierbar.
Dennoch gebührt Medienministerin Susanne Raab Respekt dafür, dass sie diesen „ORF-Rabatt“ – gegen den Widerstand des grünen Koalitionspartners – durchgefochten hat.
Aber: Die neue ORF-Haushaltsabgabe für alle Österreicher ist eine Farce. Warum muss man im Jahr 2023, wo es Dutzende private TV- und Radiosender, Streamingplattformen und Online-Angebote gibt, eine Zwangssteuer für einen ORF zahlen, den 70 % der Österreicher nachweislich nicht mehr schauen.
Eine ORF-Steuer ist genauso wenig zeitgemäß wie die bisherige ORF-Gebühr. Und es ist vor allem eine grobe Wettbewerbsverzerrung gegenüber allen privaten Medienunternehmen in diesem Land.
Wenn die Regierung eine Haushaltsabgabe einführt, dann müssen die Einnahmen daraus an alle Medien fließen. Die Zeiten, in denen dem ORF Hunderte Millionen in den Rachen geschoben wurden, müssen vorbei sein.
