Menas Meinung

''Ich mache mir keine Sorgen''

07.01.2024

Das Super-Wahljahr 2024 hat begonnen und das halbe Land fragt sich, wie stark die FPÖ unter Herbert Kickl wohl werden wird.

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Nachdem die Nationalratswahlen erst im Oktober 2024 stattfinden, haben wir zuvor noch Wahlen in Salzburg-Stadt, Innsbruck, Vorarlberg und natürlich die EU-Wahlen im Juni. Schneidet die Kickl-FPÖ dort stark ab, könnte eine „Jetzt erst recht“-Stimmung für die wichtigste Wahl im Herbst aufkommen. Dann ist ein Ergebnis über 30 Prozent denkbar und das wiederum erhöht den Druck auf die anderen Parteien, sich auf ein konstruktives Miteinander zu einigen.

Eines ist klar: Niemand kann Herbert Kickl in einer Regierung haben wollen – alle haben das auch bereits ausgeschlossen. Aber das bedeutet im Umkehrschluss auch, dass sich vermutlich SPÖ, ÖVP und Grüne auf eine Koalition werden einigen müssen. Ich mache mir keine Sorgen, dass Andi Babler die SPÖ auf über 25 Prozent heben kann, die Grünen werden wohl bei rund 10 Prozent landen. Jetzt muss nur noch der neoliberale Flügel in der ÖVP gestutzt werden, dann könnte da was Sinnvolles entstehen. Ich lege mich fest: Wir werden einen Kanzler Kickl verhindern!

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