Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Unsere Wirtschaft kracht derzeit an allen Ecken und Enden. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine neue Horror-Meldung über Insolvenzen, Job-Abbau oder Werksschließungen in den Medien ist.
Umso wichtiger wäre jetzt rasch eine handlungsfähige Regierung. Nur: Danach sieht es derzeit nicht aus. ÖVP, SPÖ und Neos haben schon vor (!) ihrem ersten Arbeitstag zu streiten begonnen. Das gab es in dieser Form überhaupt noch nie – und ist leider ein ganz schlechtes Omen für die geplante Ampel-Koalition.
Wenn sich die drei Parteien schon bei den Beamtengehältern in die Haare kriegen, wie soll das erst in der täglichen Zusammenarbeit werden, wo es um wirklich wichtige Themen wie Wirtschaftsstandort, Migration oder Budget geht?
Österreich braucht dringend die längst überfälligen Reformen für unseren Wirtschaftsstandort, Entlastungsmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitnehmer. Von einer Aufbruchsstimmung ist bei den Ampel-Verhandlungen aber weit und breit nichts zu sehen.
Wenn diese Regierung nicht mit einer klaren und großen Reform-Ansage antritt, dann hat sie schon vor ihrer Angelobung verloren. Die ÖVP muss sich überlegen, ob sie diese Ampel wirklich auf Biegen und Brechen durchboxen will.
