Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Ethik. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat bereits vor Monaten vor sämtlichen europäischen Parlamenten – via Zuschaltung – gesprochen. In Österreich bleibt diese Rede – heute soll es so weit sein – weiter ein seltsames Spektakel. Die Blauen – namentlich Herbert Kickl – protestieren wieder einmal aufs Schärfste.
Das ist sicher in Teilen der Bevölkerung populär. Ist es deswegen auch verständlich? Ist es auch legitim, die Rede eines Präsidenten aus einem Land, das vor über einem Jahr von Russland angegriffen wurde, unterbinden zu wollen? Nein. Militärische Neutralität – die für Österreich bindend ist – hat nichts mit einer moralischen Haltung zu tun. Man kann – und sollte – angesichts von Kriegsverbrechen nicht einfach nur in der Mitte stehen und wegschauen, während der internationale Strafgerichtshof sogar schon einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen hat.
Wenn Stimmenfang über alles andere geht
Vox populi. Herbert Kickl und seine FPÖ – und er hat recht, wenn er sagt, es „gibt nur die Kickl-FPÖ“ – ordnen alles dem Stimmenfang unter. Das kann für die Blauen aufgehen. Das macht diesen – zuerst Stimmen, dann Moral – trotzdem nicht richtiger. Es ist zu hoffen, dass Kickl das zumindest jenseits der Kameras begreift.
